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Ausschreibung ist regelkonform

Kunstquartier Ausschreibung ist regelkonform

„Mit der Architektenkammer Niedersachsen abgestimmt und von dieser freigegeben“. Das ist die entscheidende Aussage einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der Gruppe CDU/FDP zur „EU-rechtskonformen Ausschreibung der Kuqua-Ausstellungshalle“. Die Gruppe hatte mit ihrer Anfrage an den Bauausschuss auf die Kritik eines Architektenbüros reagiert.

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Gerhard Steidl zeigt Rolf-Georg Köhler (l.) und Thomas Oppermann (r.) das Grass-Haus und der entsthende Kunstquartier.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Dieses hatte bemängelt, dass sich kleine Büros oder Berufsanfänger  an der Ausschreibung für das geplante Galeriegebäude nicht beteiligen könnten, weil ein realisierter gleichartiger Bau als Referenz verlangt werde. Zudem wurden diverse angebliche formale Fehler in der Ausschreibung im EU-Amtsblatt bemängelt.

Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) stellt in seiner Antwort auf die CDU/FDP-Frage jedoch klar: Anders als die Anfrage unterstellt, gehe es nicht um „durchschittliche“ sondern um „hohe Planungsanforderungen“, also um die Kategorie „Kultur- und Sakralbauten“. Die Mindestbedingungen seien mit der Architektenkammer abgestimmt. Auch hätten kleine Büros und Berufsanfänger durchaus Teilnahmechancen, weil lediglich ein Referenzobjekt einer weniger anspruchsvollen Aufgabe gefordert werde.

Auch sei das von der CDU/FDP bemängelte Fehlen einer Registriernummer der Architektenkammer kein Mangel, sondern in einer Wettbewerbsbekanntmachung gar nicht erforderlich, wohl aber später in der Auslobung. Die Registriernummer liege inzwischen vor. Schließlich sei es nicht so, dass dem Beschwerdeführer Antworten auf Fragen verweigert wurden. Vielmehr seien alle Antworten der Vergabestelle im Internetforum auch veröffentlicht, damit keiner der Bewerber einen Informationsvorsprung gekommt. Fragen, die keine neuen oder ergänzenden Aspekte behandeln, seien aber tatsächlich nicht veröffentlicht worden.

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