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Beamter manipuliert Knöllchen im Göttinger Kreishaus

Wegen Rechtsbeugung vor Gericht Beamter manipuliert Knöllchen im Göttinger Kreishaus

Die Kreisverwaltung Göttingen hat Anzeige gegen einen eigenen Mitarbeiter erstattet: Der Beamte hat offenbar versucht, einen Strafzettel verschwinden zu lassen. „Der Mitarbeiter hat zu Unrecht einen Sachverhalt nicht weiter verfolgt“, erklärt Verwaltungssprecher Ulrich Lottmann.

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Quelle: dpa (Symbolfoto)

Göttingen.  Man habe bereits dienst- und strafrechtliche Konsequenzen gezogen. „Der Mann arbeitet nicht mehr in diesem Bereich und wir haben Anzeige erstattet.“ Eine Nachfrage bei den Göttinger Justizbehörden ergibt: Gegen den Mann liegt bereits ein Urteil vor: Wegen Rechtsbeugung wurde er vom Amtsgericht zu sechs Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt.

„Gegen das Urteil ist bei uns vor wenigen Tagen Berufung eingegangen“, bestätigt der Sprecher des Göttinger Landgerichts, Michael Kalde. Wann sich die Manipulation in der Bußgeldstelle ereignet hat und was genau geschehen ist, dazu gibt Lottmann keine Auskunft – „zum Schutz des Betroffenen“. 

Kürzlich war ein Vorfall in der Wolfsburger Verwaltung bekannt geworden. Dort sollen zwei Mitarbeiter eigene Strafzettel aus dem System gelöscht haben. Der Fall in der Göttinger Kreisverwaltung sei „analog“ zu diesem Fall, so Lottmann. Es handele sich aber um einen Einzelfall.

Grundsätzlich vertraue die Kreisverwaltung ihren Beschäftigten. Sie bearbeiten keine Fälle, bei denen sie selbst, Bekannte oder Verwandte betroffen sind. „Das übernehmen dann Kollegen.“  Um das zu gewährleisten, gelte das Vier-Augen-Prinzip. Zudem gebe es technische Sicherungsmaßnahmen, die ein unbemerktes Löschen von Vorgängen verhindern sollen. „Außerdem führen Vorgesetzte stichprobenartig und ohne Anlass Kontrollen durch“, sagt Lottmann.

„Bei uns hat es ein solches Fehlverhalten nicht gegeben“, sagt hingegen der Sprecher der Stadtverwaltung, Detlef Johannson. „Allen Beteiligten ist bekannt: Wenn da jemand Mist baut, zieht der Arbeitgeber Stadt Göttingen sofort alle Konsequenzen.“ Allerdings lasse sich auch mit einer weitgehenden Automatisierung der Verfahren und einer Zufallszuordnung der Fälle nicht restlos ausschließen, dass Fehlverhalten dort auftrete, wo der Fortgang der Verfahren nur durch Beschäftigte erfolgen könne.

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