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Bierernst: Göttinger bleibt Göttinger

Streit mit Braukonzern Oettinger Bierernst: Göttinger bleibt Göttinger

Der Streit ist beigelegt: Göttinger bleibt Göttinger. Das hat das Deutsche Patent- und Markenamt in München nach jahrelangem Streit entschieden und das bestätigt jetzt auch Jörg Dierig, Vertriebs-Geschäftsführer des Braukonzerns Oettinger, Kontrahent der Südniedersachsen im bierernsten Streit um das Markenrecht.

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Göttinger bleibt Göttinger für die Vorstandsmitglieder Walter Schmidt und Martin Deutsch.

Quelle: Hinzmann

Göttingen/München/Einbeck/Gotha. Alles begann mit Göttinger Edelpils und Göttinger Pilsener. Seit 2011 gibt es beide Biersorten nach einem Marken-Relaunch nur noch in einer Flasche mit dem leicht schräggestellten grünen Schriftzug "Göttinger". Eine Marke eben. So meldete es die Einbecker Brauhaus AG dann auch dem Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München an. Doch dann braute sich etwas zusammen.

Die Oettinger Brauerei, zeitweise Deutschlands größter Braukonzern, erhob Widerspruch beim DPMA gegen die Marke. Sie sei zu leicht zu verwechseln mit Oettinger. Oettinger sei quasi in Göttinger schon drin. Was weit hergeholt wirkt - wegen der Unterschiede in Flaschenform, Farbe, Schriftzug und Peissegment -, hat laut Oettinger-Geschäftsführer einen europäischen Hintergrund. Tatsächlich hat der Bierkonzern mit Wurzeln im westbayerischen Teil Schwabens und heutigen Hauptsitz im thüringischen Gotha seine Marke Oettinger beim Europäischen Patentamt in Alicante europaweit schützen lassen.

Die spanische EU-Behörde heißt offiziell "Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt Europa" und hätte wohl ein zweites deutsches Bier mit ähnlich klingendem Namen trotz aller Harmonisierungsbemühungen kaum zugelassen. Das Einbecker Brauhaus hat aber nur den deutschlandweiten Schutz in München beantragt. Und seine Behörde, so Jörg Eckehard Dördelmann, deren Sprecher, prüfe bei Einsprüchen im Eintragungsverfahren auch die Kennzeichnungskraft, den Markenwert und etwaige ältere Rechte der angemeldeten Marke. Gerade bei geografischen Hinweisen im Markennamen sei das DPMA äußerst zurückhaltend. Andererseits, so Ulrich Meiser, Justiziar der Einbecker, könne man bei Göttinger Bier Braurechte von 1330 belegen.

Das war wohl letztlich entscheidend. Sagen, wie es ausgegangen ist, will DPMA-Markenjurist Dördelmann nicht - "jedenfalls nicht ehe es rechtskräftig ist". Die Entscheidung zu Gunsten der Einbecker wird aber rechtskräftig werden. Das verspricht Oettinger-Marketingchef Dierig auf Anfrage. Man werde keine Beschwerde einlegen. Aber zur europäischen Marke dürfe Göttinger dann nicht werden. "Das wollen wir gar nicht. Göttinger ist ein regionales Bier", sagt Meiser.

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