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Brand von illegalem Chemielager in Göttingen

Gericht muss Streit über Räumungskosten entscheiden Brand von illegalem Chemielager in Göttingen

Knapp drei Jahre nach dem Brand eines illegalen Chemielagers in Göttingen beschäftigt der Streit um die Entsorgungskosten weiterhin die Gerichte. Der damalige Pächter der Halle, ein Chemiker aus Einbeck, hat vor dem Verwaltungsgericht  Göttingen gegen zwei Kostenbescheide der Stadt Göttingen in Höhe von insgesamt rund 186 000 Euro geklagt.

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Nach dem Großbrand verfärbte sich die Grone grün.

Göttingen. Das Gericht hatte zunächst versucht, die Beteiligten im Rahmen eines Mediationsverfahrens zu einer gütlichen Einigung zu bewegen. Die Mediation blieb allerdings erfolglos. „Der Streit muss jetzt auf normalem Gerichtswege entschieden werden“, sagte Verwaltungssprecher Detlef Johannson.

Bei dem Großbrand im März 2012 waren die Behörden darauf gestoßen, dass in der Halle meterhoch bis zur Decke Chemikalien gestapelt waren. Unter anderem fanden die Ermittler mehrere hundert Liter unterschiedlicher Säuren, darunter mehr als 100 Liter Flusssäure, die als gefährliches Kontaktgift gilt. Die Stadt hatte die Lagerhalle dann von einem Spezialunternehmen räumen lassen.

Die Kommune war dabei zunächst in Vorleistung getreten und hatte dem Pächter der Halle die Kosten für die Bewachung des Brandgebäudes sowie für den Abtransport, die Zwischenlagerung und die Entsorgung der in der Halle gelagerten Stoffe in Rechnung gestellt. Das Verwaltungsgericht Göttingen muss nun entscheiden, ob diese Kostenbescheide rechtmäßig sind.

Zweite Auflage noch nicht erfüllt

Der Ausgang des Verfahrens hat auch Auswirkung auf ein Strafverfahren, das nach dem Großbrand eingeleitet wurde. Das Amtsgericht Göttingen hatte den Chemiker im Januar 2013 wegen vorsätzlichen unerlaubten Umgangs mit gefährlichen Stoffen und Abfällen sowie fahrlässiger Gewässerverunreinigung zu einer Freiheitstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt.

Die Strafe wurde unter Auflagen zur Bewährung ausgesetzt. Eine Bewährungsauflage – die Zahlung von 10 000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung – hat der Angeklagte nach Angaben eines Justizsprechers erfüllt. Als weitere Auflage hatte das Gericht dem Chemiker aufgegeben, mit dem möglichen Erlös aus dem Verkauf hochwertiger Materialien der Stadt Göttingen die Kosten der Ersatzvornahme zu erstatten.

Diese Auflage ist aufgrund des anhängigen Rechtsstreits noch nicht erfüllt.

Von Heidi Niemann

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