Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 9 ° Regen

Navigation:
Bürger werden befragt

Südspange Bürger werden befragt

Nach heftiger Debatte hat der Bauausschuss gestern Abend den Weg zu einer Bürgerbefragung zum Thema Südspange geebnet. Mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken wurde der Verwaltungsausschuss beauftragt, dafür eine Satzung aufzustellen. Diese soll dann der Rat im Februar beschließen. CDU und FDP lehnten den Antrag von SPD und Grünen ab.

Zuvor hatten die Politiker leidenschaftlich, bisweilen aber auch wenig sachlich über die Notwendigkeit einer Bürgerbefragung debattiert. Tom Wedrins, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, sagte, dass das Thema Südspange „sehr umstritten“ sei und „jeden Bürger“ betreffe. Daher habe man sich für eine Bürgerbefragung entschieden, die möglichst noch vor der Sommerpause durchgeführt werden solle. Nur so könne man in der Jahre dauernden Diskussion endlich eine Lösung erreichen.

Holger Welskop (CDU) hingegen sagte, dass das Thema Südspange nicht geeignet sei für eine Bürgerbefragung. „Das große Problem ist, dass nur ein Teil der Göttinger Bevölkerung davon betroffen ist.“ Nach dem Willen von SPD und Grünen sollten aber nun alle Bürger darüber entscheiden, egal ob aus Holtensen oder Geismar. Das sei „die falsche Variante“. Zudem würde die Befragung viel Geld kosten. Welskop schätzte den Betrag auf rund 50 000 Euro. Karl Semmelroggen (FDP) bezeichnete die Idee einer Bürgerbefragung gar als „völlig daneben“.
Er sei „erstaunt über das Demokratieverständnis der Rechten in Göttingen“, entgegnete Ulrich Holefleisch (Grüne), und brachte ob der Wortwahl die Vertreter von CDU und FDP in Rage. Schließlich müssten alle Göttinger zahlen, falls das Bauprojekt umgesetzt werden sollte, fuhr Holefleisch unbeirrt fort. Man solle doch die Bürger entscheiden lassen. „Wir werden uns einem solchen Votum unterwerfen.“

Falls dieses pro Südspange ausfallen sollte, sollen die vorerst gestrichenen Planungskosten über den Nachtragshaushalt fließen oder als überplanmäßige Ausgabe deklariert werden. Das entschied Rot-Grün mehrheitlich. CDU und FDP stimmten auch hier dagegen.

Von Andreas Fuhrmann

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Göttingen
Bilder der Woche vom 14. bis 20. Oktober 2017