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Proteste gegen NPD beginnen mit Fest

Rock gegen Rechts Proteste gegen NPD beginnen mit Fest

Mit einem Fest unter dem Motto „Laut und bunt – Göttingen rockt gegen Rechts!“ haben am Freitagabend die Proteste gegen eine für diesen Sonnabend geplante NPD-Kundgebung am Göttinger Bahnhof begonnen. Mehr als 300 Menschen versammelten sich auf dem Bahnhofsvorplatz.

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Nazi-Gegner besetzen den Bahnhofsvorplatz.

Quelle: Pförtner

Göttingen. Unter den Teilnehmern waren zahlreiche Politiker von SPD, Grünen, Linken, Piraten und der Partei. Es gab Musik, Vorträge, Aufführungen und Comedy. Die Antifaschistische Linke International erinnerte mit Brandresten aus einem geplanten Flüchtlingswohnheim in Bischhagen an den Brandanschlag auf das Haus im Oktober.

Als Protest gegen die geplante NPD-Kundgebung besetzen Nazi-Gegner den Bahnhofsvorplatz in Göttingen.

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Im Verlauf des Abends bauten einige Teilnehmer Zelte mit dem Ziel auf, den Platz zu besetzen und so die Kundgebung der NPD zu verhindern. Die Polizei hielt sich im Hintergrund. Sie kündigte im Gespräch mit dem „Bündnis gegen Rechts“ an, am Sonnabendmorgen gegen 6 Uhr die Lage zu beurteilen und zu entscheiden, ob der Platz geräumt werden kann, um die NPD-Kundgebung stattfinden zu lassen.

Unterdessen hat die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt „alle demokratisch und rechtsstaatlich gesinnten Kräfte in Göttingen“ aufgefordert, „sich nicht nur glasklar von rechtspopulistischen und rechtsextremen ,Freundeskreisen‘ und Parteien zu distanzieren, sondern im selben Maße weiten Abstand von gewaltbereiten linksautonomen Gruppierungen zu wahren“.  Hans-Georg Scherer kritisiert das Göttinger „Bündnis gegen Rechts“ scharf: Nach der jüngsten Demo gegen den „Freundeskreis“ habe es so ausgesehen, dass „zumindest Sozialdemokraten und ältere Grüne eine gewisse Einsicht gewonnen hätten, dass es dem politischen Ziel, rechte Bestrebungen einzudämmen, wenig dienlich war, sich mit gewalttätigen Gegendemonstranten gemein zu machen“. „Leider zeigen die jüngsten Demonstrationsaufrufe, dass sich an den einseitigen Vorwürfen und Verdächtigungen gegenüber den Polizeikräften kein Deut geändert hat.“
Jeder, der meine, er müsse selbst mit Gewalt gegen Sachen oder einen politischen Widersacher vorgehen, stelle sich außerhalb der Rechtsordnung, erklärt Ludwig Theuvsen, CDU-Ratsherr und Landratskandidat. „Und jeder, der sich auf einer Demo nicht klar von solchen ,Aktivisten‘ distanziert, trägt mindestens im moralischen Sinn Mitverantwortung für diese Gewalt.“ Die „unsäglichen“ Vorwürfe, die Polizei sei mitverantwortlich für die Gewaltausbrüche bei den Demos, zeige „deutlich den mangelnden Respekt vor der verantwortungsvollen Arbeit der Polizei“.

Linke, Grüne Jugend, Grüne und SPD haben sich dem Aufruf des „Bündnisses gegen Rechts“ angeschlossen. Hintergrund ist eine für Sonnabend, 13. August, ab 11 Uhr angemeldete dreistündige NPD-Kundgebung am Bahnhofsvorplatz. Anschließend will die NPD in Adelebsen eine Demonstration veranstalten. Anmelder ist Jens Wilke, Sprecher des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“ und NPD-Landratskandidat für den Kreis Göttingen. Vor dem Göttinger Bahnhof darf die NPD-Kundgebung in einem dafür eigens abgesperrten Sektor rechts vom Haupteingang auf dem östlichen Bahnhofsvorplatz abgehalten werden. Neben der NPD-Kundgebung hat die Verwaltung für Sonnabend vier angemeldete Gegenveranstaltungen bestätigt.

Ab 10 Uhr beginnt am Sonnabend, 13. Augustdie Veranstaltung des Bündnisses gegen Rechts, die im Bereich südostwärts der Pergola an und auf der Berliner Straße ablaufen soll. Zu weiteren Veranstaltungen wird es laut Verwaltung ab 10.30 Uhr durch die Antifa Linke auf der Bahnhof-Ostseite sowie ab 10 Uhr auf dem Albaniplatz kommen. Eine Mahnwache soll ab 11 Uhr vor dem Roten Zentrum, Lange Geismar Straße, abgehalten werden.

Von Michael Brakemeier

Polizei setzt auf "hohes Maß an Deeskalation"

Göttingen. Polizeipräsident Uwe Lührig hat vor den bevorstehenden Kundgebungen an alle friedlichen Versammlungsteilnehmer appelliert, sich "von aggressiv und strafbar Handelnden deutlich zu distanzieren".  Lührig setzt auf  "ein hohes Maß an Deeskalation von allen Beteiligten" und verspricht, dass sich die Polizei "im hohen Maße kooperativ und damit versammlungsfreundlich" zeigen werde. Dazu werden Konfliktmanager eingesetzt und es werde via Facebook einen "Dialog auf Augenhöhe" geben.

Unter anderem soll das geschehen, indem die Einsatzleitung über Lautsprecherwagen die Demonstrationsteilnehmer über bevorstehende polizeiliche Maßnahmen informiert und bestimmte Vorgänge erklärt. Das teilt die Polizeiinspektion in einer Presseerklärung ergänzend mit. Bei der jüngsten Demo am Albaniplatz hatte der überfallartige Einsatz einer Festnahmeeinheit mitten in die friedliche Versammlung zur Eskalation und zu Übergriffen auf Polizisten beigetragen. Der Hintergrund, die beabsichtigte Festnahme eines Straftäters, war den friedlichen Demonstranten zuvor nicht angekündigt worden. Auch diesmal werde die Polizei gegen potenzielle Störer entschlossen vorgehen und Straftaten konsequent unterbinden, kündigt der Polizeipräsident an.

Die Polizei werde überdies sechs Konfliktmanager, vier Pressesprecher und einen Polizeiseelsorger einsetzen. Via Facebook werde über die polizeiliche Lage fortwährend informiert, verspricht Einsatzleiter Rainer Nolte. Auch wer nicht bei Facebook ist, kann sich auf der Seite facebook.com/pdgoettingen.aktuell informieren.

Die Polizei warnt zudem vor Verkehrsbehinderungen am Sonnabendvormittag: Sämtliche Parkflächen am östlichen Bahnhofsvorplatz sind ab 7 Uhr gesperrt. Auch Taxiverkehr findet hier nicht statt. Verwiesen wird auf den Taxistand vor der Hauptpost. Wegen zusätzlicher Personenkontrollen werde es auch im Bahnhof zu möglichen Zeitverzögerungen für Reisende kommen. Diese sollen sich deshalb rechtzeitig auf Behinderungen einstellen. Die Berliner Straße wird am Sonnabend ab 10 Uhr zwischen Groner Tor und Godehardstraße in beide Richtungen voll gesperrt. Polizei wird den Umleitungsverkehr regeln. Dennoch werde es zu Behinderungen kommen, warnt die Pressestelle.

Von Jürgen Gückel     

Acht Autos in Güntersen mit Farbe besprüht

Güntersen. Unbekannte haben in der Nacht zu Freitag acht geparkte Autos großflächig mit roter und schwarzer Farbe besprüht. Die Fahrzeuge waren vor einem Mehrparteienhaus abgestellt. Betroffen waren offenbar Sympathisanten des "Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen". Die rechte Gruppierung machte "linksextremistische Straftäter" für die Farbattacke verantwortlich. Auch die Fassade des Hauses und ein Werbeschild wurden beschädigt. Die Höhe des Sachschadens beträgt etwa 20000 Euro, teilt die Polizei weiter mit.

Hinweise auf die Täter gib es bislang nicht. Die Polizei geht jedoch "aufgrund der Gesamtumstände" derzeit von einer politisch motivierten Tat aus. Das Staatsschutzkommissariat hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen. Hinweise werden unter Telefon 0551/491-2115 entgegengenommen. 

hein

      

                                                                     

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NPD Demo und Gegenprotest vor dem Göttinger Bahnhof.

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