Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Debatte um AfD-Vortrag geht weiter

Kritik und Lob von verschiedenen Seiten zu offenem Brief von Jusos und Grüner Jugend Debatte um AfD-Vortrag geht weiter

„Rechtspopulismus und Rassismus“, „brandgefährliche Partei“, „grün-rot versiffte Genossen“, „Nazi-Pöbel“, „Hetze“ – die Auseinandersetzung zwischen der Alternative für Deutschland (AfD), ihrer Jugendorganisation und deren Gegnern von Jusos, Grüner Jugend (GJ) und SPD in Göttingen wird seit Montag hart geführt.

Voriger Artikel
Notärzte im Landkreis Göttingen drohen mit Rückzug aus Notfallversorgung
Nächster Artikel
Freiwillige Feuerwehr Eberhausen feiert ihr 125-jähriges Bestehen

Göttingen. Auslöser ist ein Brief von Jusos und GJ an den Geschäftsführer des Göttinger Tagungshotels Freizeit In, Olaf Feuerstein, in dem er aufgefordert wurde, eine geplante Veranstaltung der AfD in den Hotelräumen abzusagen.

Die Junge Union Göttingen (JU) kritisiert den Brief und die Aufforderung, der Feuerstein inzwischen nachgekommen ist. So ein Verhalten dürfe es in einer Demokratie „einfach nicht geben“, sagte ihr Stadtverbandsvorsitzende Dominic Steneberg. Er betonte gleichzeitig, dass sich die JU keinesfalls mit den politischen Inhalten der AfD solidarisiere.

Der stellvertretende Vorsitzende des JU Kreisverbandes, Sebastian Bornmann, nannte das Verhalten der Jusos und der GJ „demokratiefeindlich und nicht hinnehmbar“. Auch der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Ludwig Theuvsen kritisiert ihr Vorgehen. Es gebe das Recht auf Versammlungsfreiheit.

Das gelte, so lange sie nicht verboten sind, für alle Parteien – auch für die AfD, von der sich Theuvsen ausdrücklich distanziert. Es sei gutes Recht der Jusos und GJ gegen die AfD-Veranstaltung zu demonstrieren und das der AfD, die Veranstaltung durchzuführen.

Das Freizeit In habe klar gut begründet, warum es eine AfD-Veranstaltung in seinem Haus nicht zulasse, kommentierte Yonas Schiferau, vom Grünen-Vorstand in der Stadt Göttingen den Streit. Der Brief der GJ und Jusos sei offenbar der richtige und erforderliche Wink mit dem Zaunpfahl gewesen, um diese Entscheidung anzustoßen.

„Über den Ton könnte man streiten“, fügte er an. Bereits am Mittwoch hatte der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes, Christoph Lehmann, die Aktion von Jusos und GJ sowie die Absage der Veranstaltung als Erfolg gewertet.  Das „Wutgeheul“ der AfD zeige „sehr genau, welcher Geist in dieser Partei herrscht“. Während die GJ die „schnelle, richtige und mutige Entscheidung“ von Hotel-Manager Feuerstein begrüßt, sieht sich das Hotel auf seiner Facebook-Präsenz neben Zustimmung auch der Kritik ausgesetzt.

Er habe den „Meinungfaschisten der Grünen“ gehorcht. Der stellvertretende Vorsitzende der AfD im Kreisverband Göttingen/Osterode, Jens Kaup aus Hann. Münden, „kann die Absage natürlich gar nicht gut finden“. Zugleich ist er über die scharfen Töne auch aus der Jugendorganisation der AfD „nicht gerade glücklich“.

Aber er räumt ein, „dass wir mit der jetzigen Diskussion erheblich mehr Aufmerksamkeit auf uns ziehen als mit der abgesagten „und wohl eher drögen“ Veranstaltung.“ Die AfD-Kreisverbände aus Göttingen/Osterode und Northeim planen nun den ausgefallenen Vortrag zum Thema Inklusion nachzuholen. Ort und Zeit stehen noch nicht fest.

„So einen Unsinn kommentiere ich nicht“

In Politikkreisen kaum diskutiert wird eine Breitseite der AfD gegen Göttingens Schul- und Ordnungsdezernent Siegfried Lieske, der auch für die Ausländerbehörde zuständig ist. Darin warf sie Lieske vor, ihm fehle der Wille und Mut, bei Abschiebungen ausländerrechtliche Vorgaben durchzusetzen.

Vor diesem Hintergrund hätten die Rats-Grünen hinter den Kulissen dafür gesorgt, dass statt Lieske künftig der CDU-nahe Finanzdezernent Hans-Peter Suermann den Ordnungsbereich übernehmen solle – um ihr Parteimitglied aus der Schusslinie zu nehmen. „So einen Unsinn kommentiere ich nicht“, sagte Lieske zu den AfD-Vorwürfen.

Auch die Rats-Grünen wollen „sich nicht weiter dazu zu äußern“, ergänzte ihr Vorsitzender Rolf Becker. Hintergrund des Aufgabentausches sei es, Lieske künftig den Personalbereich zu übertragen, um diesen vom Finanzdezernat zu lösen. Suermann übernehme im Gegenzug den Fachbereich Ordnung. Ähnlich wie Becker äußerten sich Mitglieder der SPD anderer Ratsfraktionen. Die CDU/FDP-Gruppe hatte den Aufgabentausch zuvor kritisiert.

Von Ulrich Schubert und Michael Brakemeier

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Schauspieler-Casting im Göttinger „Kauf Park“