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Einigkeit über das Ziel, Entscheidung vertagt

Diskussion über Abschaffung der Kita-Gebühren Einigkeit über das Ziel, Entscheidung vertagt

Ein CDU-Antrag, der mittelfristig eine Abschaffung der Kita-Gebühren vorsieht, ist im Jugendhilfeausschuss der Stadt Göttingen auf breite grundsätzliche Zustimmung gestoßen. Die Verwaltung um Schul- und Jugenddezernent Siegfried Lieske (Grüne) soll nun Fragen klären und Vorschläge entwickeln.

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Quelle: dpa

Göttingen. 2012 bestand das Gebührenmodell der Stadt für Krippen und Kindergärten noch aus drei Entgeltstufen. Inzwischen sind es sechs, sie sollen differenzierter die unterschiedlichen Einkommenssituationen berücksichtigen. „Im Vergleich zu 2012 sind bis heute die Kosten für Eltern in der höchsten Entgeltstufe für einen Krippenplatz um mehr als 70 Prozent und für einen Kindergartenplatz um mehr als 50 Prozent gestiegen“, sagt Mareike Mecke (CDU. „Mit der Umstellung von drei auf sechs Stufen 2012 gab es eine deutliche Erhöhung der Gebühren, seitdem wird vom Stadtrat jährlich eine Kostensteigerung der Beiträge von drei Prozent beschlossen.“  Ab August 2017 steigen die Gebühren erneut um drei Prozent.

Was Mecke beim Vergleich mit anderen Städten aufgefallen ist: Während Entgeltstufe eins den Sozialtarif darstellt, bei dem die Stadt die Kosten übernimmt, liegt Entgeltstufe zwei bereits höher als die Maximalkosten in Städten wie Kassel, Hildesheim oder Hannover. Sie kenne viele Fälle von Eltern, die sich beispielsweise einen Krippenplatz nicht leisten können und die Frau daher die Rückkehr in den Beruf um einige Jahre verschiebt, so Mecke.

Die Diskussion im Jugendhilfeausschuss zeigte, dass auch die anderen Parteien es grundsätzlich für das richtige Ziel halten, die Kita-Gebühren zu reduzieren oder abzuschaffen. Problematisch wurde hingegen die Finanzierung betrachtet – auf rund acht Millionen Euro schätzte die Verwaltung die Mehrkosten für eine Abschaffung der Kita-Gebühren. Genaue Zahlen lägen jedoch noch nicht vor. Dominic Steneberg (CDU) und Rolf Ralle (GöLinke) übten daran Kritik. Natürlich sei die Möglichkeit der Finanzierbarkeit wichtig, aber es sei auch im Besonderen eine Frage der Prioritätensetzung, denn „wir schieben jedes Jahr in den Haushalt andere Dinge rein“, so Ralle.

„Das nur unter finanziellen Aspekten zu betrachten, ist mir zu wenig“, ergänzte Lieske. Man müsse sich auch mit der Qualität des Kita-Systems befassen. Zudem fehlten auch noch Krippenplätze in Göttingen.

Einigkeit herrschte darin, dass man das Land in der Pflicht sieht, sich an den Kosten zu beteiligen, aber auch, dass es noch viele offene Fragen gibt. Mit denen soll sich nun die Verwaltung befassen und dem Ausschuss einen Vorschlag unterbreitet, wie in der Finanzierungs- und Qualitätsfrage weiter verfahren werden könne.

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