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Thema: Abfallvermeidung

Diskussionrunde im Göttinger Kreishaus Thema: Abfallvermeidung

Zum Abschluss der Europäischen Woche der Abfallvermeidung diskutierte am Freitagabend Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel (Grüne) mit Vertretern aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft. Thema des Abends war das Verpackungsgesetz, das voraussichtlich am 14. Dezember beschlossen wird.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. "Dieses Gesetz ist kein Gesetz. Es ist der achte Reparaturversuch der Verpackungsverordnung." Mit diesen Worten stieg Wenzel in die Diskussion ein. Die Länder hätten sich mehrheitlich für ein grundsätzlich neues Wertstoffgesetz eingesetzt, gefordert, das duale System abzuschaffen. Das jedoch war bereits im Vorfeld gescheitert.

Chance vertan

Auch Arndt Urban, Professor für Abfalltechnik an der Universität Kassel, geht mit dem bevorstehenden Gesetz hart ins Gericht. "Was dort steht, entspricht in etwa der bisherigen Verordnung." Die Chance, in dem 20 Jahre alten System endlich für mehr Transparenz zu sorgen, sei vertan worden. Das zentrale Thema Müllvermeidung sei lediglich eine Randnotiz, so Urban.

Für den Geschäftsführer des Dualen Systems Deutschland Markus Helftewes ist das Gesetz durchaus ein Schritt in die richtige Richtung. Es schaffe Anreize für den Verpackungsverursacher, auf die Recyclingfähigkeit seiner Produkte zu achten. Die für 2021 festgesetztes Quoten liegen für Verpackungen aus Glas, Aluminium und FE-Metallen sowie bei Papier und Pappe bei 90 Prozent. Bei Getränkekartons wird der Schritt auf 80 Prozent gehen. Bei Kunststoffen steigt die Quote auf 63 Prozent. Urban schränkte ein, dass diese Quoten auf falschen Mengenangaben basieren und daher zu relativieren seien.

Am Thema vorbei

"Und wieder sitzt das Duale System in einem monopolisierten Müllmarkt wie die Spinne im Netz", kommentierte Wenzel. Und auch Göttingens Kreisrätin Christel Wemheuer (Grüne) bezeichnete das  Gesetz als "ganz klar am Thema vorbei". Die Kommunen hatten sich mehr Einfluss am Müllmarkt gewünscht. Beratung und  Problembewältigung müssten sie schließlich auch vor Ort erledigen. Für Hans-Dieter Wilcken, Landessprecher des Verbands der Kreislauf- und Ressourcenwirtschaft sei dieser Streit zwischen Kommunen und Privatwirtschaft ein Kernproblem. "Mit diesem Gesetz wird lediglich geregelt, wem der Müll gehört."

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