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Dransfelder Stadtrat diskutiert über Stolpersteine

Grünen-Antrag Dransfelder Stadtrat diskutiert über Stolpersteine

27 Stolpersteine erinnern in der Stadt Dransfeld an frühere jüdische Mitbürger. An sie und ihr Schicksal will das Dransfelder Bürgerforum mit den Stolpersteinen erinnern. Jetzt haben die Grünen im Rat der Stadt beantragt, dass Stolpersteine im Gehwegbereich vor den Häusern ehemaliger jüdischer Bewohner auch ohne Genehmigung der heutigen Eigentümer möglich ist.

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Künstler Gunter Demnig bei der Verlegung von Stolpersteinen in Dransfeld im Oktober vergangenen Jahres.

Quelle: Hinzmann

Dransfeld. Die müssen bisher ihr Einverständnis geben, wenn im öffentlichem Raum vor ihrem Haus ein solcher Gedenkstein verlegt werden soll. So besagt es ein Ratsbeschluss von 2012, rief Stadtdirektor Marco Gerls während der jüngsten Ratssitzung dem Gremium in Erinnerung.

Claudia Mielenhausen (Grüne) begründete den Antrag mit dem bisher einmaligen Fall, als im vergangenen Jahr ein Hausbesitzer Einwände gegen die Verlegung von Stolpersteinen erhoben hatte und die Gedenksteine daraufhin am Standort der ehemaligen Synagoge in der Gerlandstraße verlegt wurden.

Bürgermeister Rolf Tobien (SPD) stellte fest, dass die Verlegung bisher einvernehmlich und friedlich auf Basis des bestehenden Ratsbeschlusses geklappt habe. „Aufgrund der Erfahrung in den vergangenen Jahren haben wir eine vernünftige Lösung gefunden“, sagte Jan-Thomas Geyer (CDU). Deshalb solle von einer Änderung des Ratsbeschlusses Abstand genommen werden, und Stolpersteine nicht gegen den Willen der Bürger verlegt werden. Und da es sich bei den Stolpersteinen um Gedenksteine handle, sei das Gedenken überall möglich. Die ehemalige Synagoge sei dafür zum Beispiel ein guter Platz, waren sich CDU- und SPD-Vertreter im Rat einig. Der Grünen-Antrag soll nun noch einmal im Fachausschuss diskutiert werden.

Mit der Änderung des Bebauungsplans „In der Dehne“ soll nicht nur das Areal am Wolfshof aufgewertet werden, sondern auch der geplante Bau des Kreisverkehrs am Stadteingang Dransfeld vorangebracht werden. Bereits im vergangenen Jahr waren die Träger öffentlicher Belange gehört und die Planung ausgelegt worden. Eine erneute Auslegung der geänderten Teile des Planentwurfs erfolgte im Januar mit verkürzter Frist. Jetzt lag dem Rat der Stadt in seiner Sitzung die Stellungnahmen, die Begründungen und schließlich der Satzungsbeschluss zur Beratung vor. Abgesehen von Mielenhausen, die bemängelt hatte, dass der Bebauungsplan keine Vorgaben über zu ökologischen Richtlinien mache, hatte das Gremium keinen Beratungsbedarf mehr. Am Ende wurde der Satzungsbeschluss bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme von den Grünen-Vertretern Mielenhausen und Ralf Kaufmann mehrheitlich gefasst.

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Von Redakteur Britta Eichner-Ramm

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