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AfD und NPD treten nicht an

Wahlausschuss muss nacharbeiten AfD und NPD treten nicht an

AfD und NPD treten in Göttingen nicht zur Wahl an. Elf Parteien und Gruppierungen haben der Stadtverwaltung zufolge Kandidaten für die Kommunalwahl in Göttingen am 11. September gemeldet: SPD, CDU, Linke, Grüne, FDP, Piraten, Freie Wähler, die Antifaschistische Linke, „Die Partei“, Alfa und die Wählergemeinschaft Herberhausen.

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Quelle: Hinzmann (Symbolbild)

Göttingen. Für alle neun Göttinger Ortsräte haben nur SPD und CDU Kandidaten vorgeschlagen. Die Grünen und die FDP wollen zur Wahl für sechs Ortsräte antreten, die Piraten für drei und die Göttinger Linke für zwei. In Herberhausen will sich darüber hinaus die WGH zur Wahl stellen, in Nikolausberg „Die Partei“.  Weder die „Alternative für Deutschland“ noch die NPD werden in Göttingen antreten. Diese beiden Parteien haben allerdings Kandidaten für die Wahl im Landkreis angemeldet.

„Letzte Fehler“ in den Ausschussunterlagen beheben

Bis zur zweiten Sitzung des Gemeindewahlausschusses will die Stadtverwaltung nun „letzte Fehler“ in den Ausschussunterlagen beheben. Die Gemeindewahlleitung wolle „auf Nummer sicher gehen“, erklärt Verwaltungssprecher Detlef Johannson.

Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses am Mittwoch war vertagt worden, weil die Verwaltung fehlerhafte, weil veraltete Unterlagen vorgelegt hatte. Dort waren Kandidaten, deren Wahlvoraussetzungen nicht erfüllt waren, trotz einer entsprechenden Vorprüfung durch die Wahlleitung immer noch aufgeführt.

Einige Parteien hatten Kandidaten vorgeschlagen, die nicht zugelassen werden konnten

Patrick Humke von der Antifaschistischen Linken Göttingen

Patrick Humke von der Antifaschistischen Linken Göttingen

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Denn einige Parteien hatten Kandidaten vorgeschlagen, die nicht zugelassen werden konnten. Die meisten von ihnen hatten die vorgeschriebene persönliche Zustimmungserklärung nicht eingereicht, mit der sie erklären, mit ihrer Aufstellung einverstanden zu sein. Fehlerfreie und komplette Wahlvorschläge hatten neben „Die Partei“ die Linke, Alfa, die Freie Wählergemeinschaft Herberhausen und die Freien Wähler eingereicht. Auch die Antifaschistische Linke habe ihren Wahlvorschlag „korrekt, regelkonform und beanstandungsfrei eingereicht“, betonte deren Ratsherr Patrick Humke. Nadia Affani, stellvertretende Vorsitzende der SPD Göttingen, sagte ebenfalls, dass die Wahlvorschläge der SPD nicht beanstandet worden seien.

Die stellvertretende SPD-Stadtverbandsvorsitzende Nadia Affani

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Humke kritisierte die Parteien, die Wahlvorschläge mit mehr als den zulässigen 13 Kandidaten eingereicht hatten. Affani sagte hingegen, es sei sehr wohl möglich und auch vertretbar, einen Vorschlag mit mehr als 13 Kandidaten zu machen, „für den Fall, dass einer abspringt“ – auch wenn die SPD davon keinen Gebrauch gemacht habe. Die Grünen waren in einem Fall so verfahren, Beanstandungen gab es aber auch bei ihnen nicht. Affani lobt unterdessen die Entscheidung des Ausschussvorsitzenden Erik Feßler, die Sitzung zu verschieben. „In so einer Situation ist es besser, vorsichtig zu sein als zu nachlässig.“

Meisten Kandidaten von der FDP gestrichen

Stadtverbandsvorsitzende Felicitas Oldenburg von der FDP

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Die meisten Kandidaten wurden von der FDP gestrichen - allein in Weende blieben von zwölf gemeldeten Personen gerade einmal sieben übrig. Fehlerhaft seien die Wahlvorschläge nicht gewesen, erklärt die FDP-Stadtverbandsvorsitzende Felicitas Oldenburg. Nur hätten „überraschenderweise“ einige Zustimmungserklärungen nicht vorgelegen – wohl wegen der Ferienzeit. Die FDP sei allerdings personell so großzügig aufgestellt, dass auch die reduzierte Liste der Partei alle Möglichkeiten lasse.

Der CDU-Stadtverband erklärte, für die Christdemokraten seien die drei fehlenden Zustimmungserklärungen „kein großes Problem“. Holger Sanio, stellvertretender Stadtverbandschef: „Wir hatten drei Nachrücker, die Liste ist gut gefüllt.“

hein/afu

Zweite Sitzung des Wahlausschusses

Zu seiner zweiten Sitzung kommt der Göttinger Gemeindewahlausschuss am Montag, 1. August, im Sitzungssaal 118 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses zusammen. Dann wird über die endgültige Kandidatenliste noch einmal beschlossen, erklärt der Ausschussvorsitzende Feßler: „Ich will mir 1000-prozentig sicher sein, dass alles seine Richtigkeit hat.“ Beginn der Sitzung ist um 16 Uhr.

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Von Redakteur Matthias Heinzel

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