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Es kann nur einen geben

Innenministerium droht mit Abberufung Es kann nur einen geben

Nach der vorläufigen Beilegung des Streits zwischen den Kreisfeuerwehren Göttingen und Osterode über die Bedingungen ihrer Fusion ist es weiterhin unklar, wie es weitergeht. Es könnte sogar zur Abwahl der beiden derzeitigen Kreisbrandmeister kommen.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen/Osterode. Zur Fusion der beiden Landkreise Göttingen und Osterode zum 1. November dieses Jahres müssen auch die Führungsstrukturen der Kreisfeuerwehren samt dem entsprechenden Personal zusammengeführt werden. Das gilt auch für die Ebene der Chefs, aber: Die Amtszeit des Göttinger Kreisbrandmeisters Karl-Heinz Niesen läuft noch bis zum Jahr 2017, diejenige seines Osteroder Kollegen Frank Regelin sogar bis 2020.

Im Vorfeld eines Treffens auf Einladung des Osteroder Kreisbrandmeisters Regelin für den 9. Mai war es zum Streit gekommen, der in der vergangenen Woche erst einmal beigelegt wurde. Um dies zu erreichen, verwies die Osteroder Kreisverwaltung unter anderem auf eine Mitteilung des Niedersächsischen Innenministeriums in Hinblick auf das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG).

Übersteigt nach der Umbildung der neu gebildeten Kommune die Zahl der Ehrenbeamten den tatsächlichen Bedarf, kann der Kreistag eine Abberufung „vor Ablauf der Amtszeit“ vornehmen, „wenn dies zur Sicherung des Brandschutzes und der Hilfeleistung notwendig ist. Diese Voraussetzung ist hier (im Fall der Fusion der Kreisfeuerwehren - Anm. d. Red) erfüllt, denn es kann jeweils nur eine Kreisbrandmeisterin oder einen Kreisbrandmeister usw. als zuständige Person für die erforderlichen Sachentscheidungen geben“ (Unterstreichungen im Original). Im Klartext: Kommt es zu keiner Einigung, droht das Land mit Abberufung eines der beiden Kreisbrandmeister - oder gleich von beiden.

Unterdessen hat der Osteroder Kreisbrandmeister Regelin öffentlich erklärt, er werde „nicht freiwillig zurücktreten“. Laut der Zeitung Harzkurier sieht Regelin den neuen Kreistag in der Pflicht, wenn gewünscht, seine Abberufung zu beschließen.

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