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Etat für 2015 steht: Gleichen investiert in Kita, Schulen und Straßen

Trotz Überschuss ein Minus Etat für 2015 steht: Gleichen investiert in Kita, Schulen und Straßen

Die Wirtschaftslage ist gut und die Steuereinnahmen sprudeln. Die Stimmung im Gleichener Rat ist trotzdem betrübt. Obwohl die Gemeinde am Ende dieses Jahres vermutlich 325 000 Euro Überschuss verbuchen wird, rutscht sie 2015 in die roten Zahlen. 420 000 Euro fehlen, um die geplanten Ausgaben in Höhe von rund 12,8 Millionen Euro zu decken.

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Etat für 2015 steht: Gleichen investiert in Kita, Schulen und Straßen

Quelle: dpa

Gleichen. Selbst mit dem verrechneten Überschuss wird der sogenannte Fehlbetrag im Ergebnishaushalt 2015 bei 95 000 Euro liegen.

Ausgaben für bessere Schulausstattungen, Ganztagsschulen, Kitas, Geld für Straßenunterhalten und  eine bessere Trinkwasserversorgung sind es den meisten Ratspolitikern aber Wert, das Zahlenwerk zu tragen. Nach langer Debatte haben sie den Etatplan für 2015 beschlossen. Die CDU enthielt sich der Stimme.

„Wir müssen sorgfältig abwägen, was wir uns leisten wollen und können“, appellierte für die SPD Harald Melzer an die Ratsfraktionen und warb zugleich für den Entwurf der Verwaltung inklusive Defizit. Fast eine Million Euro für Kinderbetreuung, mehr als 600 000 Euro für die Freiwilligen Feuerwehren, 150 000 Euro für Straßenunterhaltung, 200 000 Euro für neue Straßenlaternen (vor allem in Klein Lengden), 60 000 Euro für die Sanierung des DGH-Daches in Sattenhausen und etwa eine Million Euro Investition in den kommenden drei Jahren für eine bessere Wasserversorgung seien lohnende Ziele, um diesen Etatplan mitzutragen, so Melzer.

„Natürlich ist dieser Haushalt eng gestrickt“, ergänzte für die Grünen Stefan Heinemann. Weil Kindergärten und Schulen dabei aber oberste Priorität seien, könne seine Fraktion zustimmen.

„Wir finanzieren unsere Vermögenswerte nur noch über Kredite“

Kritik gab es hingegen von der CDU. „Viel zu langsam und zäh“ würden Verwaltung und die Finanzpolitiker aus dem Rat wirkliche Sparvorschläge erarbeiten und umsetzen, klagte Wolfgang Schöngraf. Und: „Wir finanzieren unsere Vermögenswerte nur noch über Kredite.“

Seit Einführung des doppischen Haushaltes mit kaufmännischen Grundzügen vor fünf Jahren habe der Rat die Chance, über genau formulierte Ziele die tatsächlichen Ausgaben und ihre Folgekosten zu steuern. Diese Chance werde bisher nicht genutzt. „Aber genau das machen wir doch – gerade mit diesem Haushalt“, rief Melzer kopfschüttelnd dazwischen.

Vor der Abstimmung wurde die Sitzung kurzfristig für eine interne Beratung der Fraktionen unterbrochen. Die CDU hatte vorgeschlagen, einen Etatansatz in Höhe von 60 000 Euro für den Ausbau des Fußweges in der Mühlentraße in Benniehausen in das Jahr 2016 zu verschieben. Zudem soll die Ausgabe nur zum tragen kommen, wenn erwartete Landeszuschüsse für das Dorferneuerungsprojekt auch tatsächlich angewiesen werden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

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