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Etatentwurf des Landkreises Göttingen für 2015

2,8 Millionen Euro für Breitbandausbau Etatentwurf des Landkreises Göttingen für 2015

Der Landkreis will im kommenden Jahr deutlich mehr investieren als bislang. „Wir haben wieder Luft zum Atmen“, sagte Landrat Bernhard Reuter (SPD) bei der Vorstellung seines Etatentwurfs für 2015 am Freitag im Kreistag.

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Der Landkreis Göttingen will im kommenden Jahr deutlisch mehr investieren als bisher.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. So sind allein 2,8 Millionen Euro für den Ausbau von Breitbandnetzen für schnellen Internetzugang vorgesehen. Mittelfristig sollen es sogar fünf Millionen Euro sein. Im Gegensatz zu früher will der Landkreis den Ausbau alleine finanzieren und so die Gemeinden entlasten.

Gerade in den peripheren, dünn besiedelten Bereichen seien die Aufwendungen am höchsten und die Finanzkraft am geringsten, begründete Reuter den „Kurswechsel. Um den großen Unterschieden zwischen den Gemeinden im Kreis zu begegnen, soll außerdem eine Summe von zwei Millionen Euro zur Kofinanzierung von Investitionen der Gemeinden bereit gestellt werden. Auch die Ausgaben für Kreisstraßen und kreiseigene Gebäude sollen steigen.

So stehen unter anderem 600 000 Euro für die ausstehende Sanierung der Schwimmhalle in Gieboldehausen und 1,3 Millionen Euro für den Umbau der Sporthalle am Mündener Grotefend-Gymnasium auf dem Programm.

„Pauschale Lösungen mit der Gießkanne“

Reuter wies auf den in der Vergangenheit durch die zu geringe Finanzierung der Kommunen aufgetretenen Investitionsstau im Landkreis hin. Acht Millionen Euro Sachvermögen seien so laut Bilanz seit 2011 verloren gegangen – „versteckte Schulden“. Es reiche nicht aus, den Stau abzubauen, sagte der Landrat. „Der Erhalt des Status quo ist keine Option.“

Es müssten strategische Schwerpunkte gesetzt werden, wo sich Lebensverhältnisse durch technischen Fortschritt oder gesellschaftliche Entwicklungen änderten. „Der Landkreis packt beim Breitbandausbau an und investiert mit der nötigen Durchschlagskraft in die nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums.“ Eine Senkung der Kreisumlage für die Gemeinden lehnt Reuter ab. Durch „pauschale Lösungen mit der Gießkanne“ könne der Landkreis seiner Ausgleichsfunktion nicht gerecht werden.

Bei knapp 392 Millionen Euro Ausgaben wird 2015 mit einem 7,2 Millionen Euro Überschuss gerechnet. 2014 prognostiziert der Landkreis sogar ein positives Ergebnis in Höhe von 13,8 Millionen Euro. Es gibt allerdings noch Unsicherheitsfaktoren. Exakte Finanzausgleichsdaten kommen erst im November vom Land. Insbesondere durch die Entschuldungshilfe für die 2016 bevorstehende Fusion mit dem Landkreis Osterode sind die in der Vergangenheit aufgelaufenen Defizite von in der Spitze mehr als 64 Millionen Euro jetzt komplett abgetragen.

Summe der Aufwendungen gesamt: 391.539.400 Euro

 

 

 
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Zur Person
Marianne Stietenroth , Lenglerner Ortsbürgermeisterin, ist vom  Kreistag zur stellvertretenden Landrätin gewählt worden. Die SPD-Abgeordnete löst Reinhard Dierkes nach seiner Wahl zum SPD-Fraktionschef ab.
Bärbel Diebel-Geries , Ratsfrau in Gleichen, rückt für Manfred Kuhlmann (SPD), der zum Gleichener Bürgermeister gewählt wurde,  in den Kreistag nach. Beide kommen aus Reinhausen.
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