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FDP im Raum Göttingen in Koalitions-Vorhersage uneins

Verhandlungen in Hannover und Berlin FDP im Raum Göttingen in Koalitions-Vorhersage uneins

Mit regieren um jeden Preis? Mit oder ohne SPD und Grünen? Jamaika oder Ampel? Im Koalitionspoker im Bundestag und niedersächsischen Landtag sind die Liberalen hin und her gerissen. Auch ihre Göttinger Mitglieder hadern - mit Jamaika und mit einer Vorab-Absage ihres Landeschefs an die Grünen.

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Hadern mit möglichen Koalitionen nach den Wahlen für den Bundestag und neuen Landtag in Niedersachsen: die Göttinger FDP-Mitglieder am Abend der Niedersachsenwahl.

Quelle: Arne Bänsch

Göttingen. „Ich bin da noch ganz unentschlossen, das ist eine schwierige Situation“, sagt die FDP- Landtagskandidatin im Wahlkreis Münden, Annette Apel. Wenn die FDP Regierungsverantwortung übernehmen wolle, müsse sie bereit sein für eine Koalition. Mit den Grünen aber gebe es zu wenig Gemeinsames.

Für den erstmals in den Bundestag gewählten Göttinger Liberale Konstantin Kuhle kommt es bei Koalitionsgesprächen und Koalitionen „vor allem auf die ausgehandelten Inhalte an“. „Regieren ist kein Selbstzweck“, fügt er an. Damit begrüßt er die begonnenen Gespräche mit den anderen Fraktionen im Bundestag. Ob es am Ende die Jamaika-Koalition mit CDU, FDP und Grünen geben wird, sei völlig offen. Vorabaussagen zu möglichen Koalitionspartnern hält Kuhle für „grundsätzlich nicht richtig“ und kritisiert damit den FDP-Landesvorsitzenden in Niedersachsen. Stefan Birkner hatte eine Ampel-Koalition bereits am Wahlabend abgelehnt. Diese Aussage stehe gegen eine Partnerschaft mit den Grünen. „Jetzt müssen wir uns auch dran halten“, so Kuhle.

Die Göttinger FDP-Landtagskandidatin Felicitas Oldenburg stützt Birkners vorzeitige Absage. „Zu einer Koalition mit Rot-Grün sage ich klar Nein.“ Die FDP sei in Niedersachsen für eine politische Wende angetreten. „Und das geht mit den Grünen nicht.“ Auf Bundesebene hingegen gebe es „gute, ernsthafte Begegnungen mit viel Sachverstand, und das ist zurzeit sehr spannend“. Für sie sei eine Ampel in der Bundesregierung allerdings nicht denkbar.

Für den Landtagskandidaten aus Osterode, Heiko Denk, ist nach dem Rückzug der SPD in die Opposition „eigentlich nur Jamaika möglich“. Im niedersächsischen Landtag sieht er die „GroKo“ (Große Koalition von SPD und CDU) „ganz klar“ vorne und betont: „Auf keinen Fall gehen wir mit Rot-Grün, da stehen wir zu unserem Wort.“

Das sieht der Göttinger FDP-Stadtverbandsvorsitzende Achim Doerfer anders. „Birkners Vorfestlegung ist nicht so mein Ding.“ Er würde sich in Hannover die Ampel wünschen – Vorausgesetzt, „dass sich die SPD inhaltlich bewegt“. In Berlin laufe es auf Jamaika hinaus: „Das finde ich gut.“ Der frühere FDP-Landtagsabgeordnete und Northeimer Unternehmer Wolfgang Hermann ist – anders als die meisten seiner liberalen Mitstreiter – bei der Koalitionsfrage ganz offen: „Die Konstellation spielt am Ende gar keine Rolle - nur mit der AfD geht es nicht.“ Entscheidend sei, dass es in der Landesregierung „endlich klare Veränderungen gibt. Nur das bringt uns voran“.

Um gemeinsam mit der FDP zu arbeiten, „müssten SPD und Grüne sehr von ihren bisherigen Positionen abrücken“, bilanziert der frühere Göttinger Europaabgeordnete Torsten Wolfgramm aus Asche. Gerade auf Landesebene seien die Unterschiede in vielen Bereichen „doch sehr groß“. Vor diesem Hintergrund sei es sinnvoll, schon vorher abzuwägen, welche Koalitionen möglich seien. Auf Bundesebene hänge jetzt alles von den laufenden Verhandlungen ab.

Marion Villmar-Doebeling hätte die FDP im neuen niedersächsischen Landtag gerne mit der CDU vereint gesehen. Wie Birkner „sehe ich eine Ampel aber auch nicht“, so die Kandidatin im Wahlkreis Northeim. Die Differenzen mit den Grünen seien zu groß. Auf Bundesebene hält sie „Jamaika für gut vorstellbar. Aber das wollen die Grünen nicht“.

Von Ulrich Schubert

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