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Fahrverbot für Diesel?

52 000 Dieselwagen in Stadt und Landkreis Göttingen Fahrverbot für Diesel?

Im Landkreis Göttingen sind derzeit 32 600 Dieselfahrzeuge angemeldet. Mit den Dieselautos, die in der Stadt angemeldet sind (19 894) summiert sich das auf mehr als 52 000 Dieselwagen. Ein Fahrverbot für Diesel, die keine blaue Umweltplakette erhalten, ist nicht so leicht zu erreichen.

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Quelle: Christina Hinzmann

Göttingen. Im Landkreis Göttingen sind derzeit 32600 Dieselfahrzeuge angemeldet, davon sind 24560 Pkw und 8040 Lkw.  Mit den Dieselautos, die in der Stadt angemeldet sind (19 894 ) summiert sich die Summe auf mehr als 52 000 Dieselwagen. Ein Fahrverobt für Diesel, die keine EU-6-Norm erfüllen und somit keine blaue Umweltplakette erhalten, ist aber nicht so leicht zu erreichen.

"Strukturierter Dialog"

Die EU habe im vergangenen Jahr ein Verfahren begonnen - einen so genannten „strukturierten Dialog - (oder auch EU-Pilot)“, erklärt Axel Ebeler vom Niedersächischen Städtetag. Das bedeutet, dass eine EU-Kommission die Bundesregierung aufgefordert hat, die im Luftreinhalteplan von 1996 festgelegten Ziele einzuhalten.

In Städten wie Göttingen, Hannover oder Hildesheim werden regelmäßig die Grenzwerte für Stickoxide überschritten. Als ein wesentlicher Mitverursacher werden Dieselfahrzeuge genannt. In dem EU-Pilot hat der Bund der Kommission bereits geantwortet. „Der Ball liegt jetzt wieder in Brüssel“, so Ebeler. Wenn dieses Hin-und-Her am Ende ausgereizt ist, werde ein „förmliches Verfahren eingeleitet“, das bis hin zu Strafzahlung reichen kann. „Der Bund wiederum kann diese Strafzahlung an die Bundesländer weitergeben“, erklärte Eberle. Allerdings: „Durch die fehlende Rechtsgrundlage kann das Land Niedersachsen diese nicht an die Kommunen weitergeben.“ Auch wenn dort die Überschreitungen festgestellt werden.

„Es fehlt an passenden Gesetzen für derartige Maßnahmen“

Außerdem: „Es fehlt an passenden Gesetzen für derartige Maßnahmen“, sagt der Fachmann. Denn beispielsweise die Einführung einer blauen Plakette müsse in der Straßenverkehrsordnung verankert sein - sie ist ein Bundesgesetz. Ebenso wie die Bundesimmissionsschutz-Verordnung (BimSchV). Ohne eine Änderung der Bundesgesetze wäre ein Fahrverbot nicht rechtens. An deren 25. Novellierung der BimSchV werde gerade gearbeitet, erklärt Eberle. Er hat den neuen Entwurf bereits auf dem Tisch, ist aber skeptisch. „Darin ist ein zweistufiges Plakettensystem vorgesehen, mit nur noch zwei Schadstoffgruppen.“

Stadtbusse mit alten Dieselmotoren

Sollte Göttingen Dieselfahrzeuge mit hohem Stickoxid-Ausstoß aus der Stadt verbannen, wären auch die meisten der 90 Stadtbusse betroffen. Nur zwölf Fahrzeuge haben zurzeit schadstoffärmere Motoren nach der Euro-Norm-6 - 14 weitere kommen im Herbst hinzu.
In vielen Großstädten wird Stickstoffdioxid zum Problem. Die Werte in der Luft steigen – auch in Göttingen. Um gegenzusteuern und EU-Auflagen zu erfüllen, denken erste Städte über Fahrverbote für Dieselautos ohne die jüngste Abgas-Norm nach. Das ist in Göttingen nicht ausgeschlossen, und die GöVB fährt ausschließlich Diesel. Geschäftsführer Michael Neugebauer geht aber davon aus, dass auch ältere Busse dann weiter fahren dürfen. „Wir sind ja eher Teil der Lösung und nicht das Problem.“ Wenn mehr Menschen Bus fahren, wären weniger Autos unterwegs, auch Dieselautos. us

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Stickstoffdioxid über dem Grenzwert

Dicke Luft in Göttingen – in der Atemluft sowie bei Fahrern von Dieselautos: Seit Jahren liegt der Mittelwert für Stickstoffdioxid über dem Grenzwert, Tendenz steigend. In Hannover gibt es Pläne für ein Fahrverbot für Dieselautos. In Göttingen ist das noch nicht geplant, aber nicht ausgeschlossen.

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