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Falsche Listen: Wahlausschuss geplatzt

Kommunalwahl: Endgültige Festlegung der Kandidatenlisten nach Papier-Panne vertagt Falsche Listen: Wahlausschuss geplatzt

Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Göttingen am Mittwochnachmittag ist geplatzt. Grund: Dem Ausschuss waren von der Stadtverwaltung fehlerhafte Unterlagen übergeben worden.

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Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses der Stadt Göttingen am Mittwochnachmittag ist geplatzt

Quelle: Sven Pförtner

Göttingen. Das fiel bei der Sitzung im Neuen Rathaus zunächst garnicht auf. Nach und nach arbeitete der Ausschuss die Ergebnisse der Vorprüfung von Gemeindewahlleiter Erik Feßler ab. Die Namen von 560 Personen waren als Wahlvorschläge eingereicht worden – von SPD, CDU, Linken. Grünen, FDP, Piraten, Freien Wählern, der Antifa-Linke, der Partei, Alfa und der Wählergemeinschaft Herberhausen.

Aber: Bei fast allen Parteien hatten sich kleine Fehler eingeschlichen: Mal hatten sie mehr Vorschläge als die maximal zulässigen 13 eingereicht, mal lagen die notwendigen Zustimmungserklärungen nicht vor. Mit ihnen erklären sich die einzelnen Kandidaten damit einverstanden, von der entsprechenden Partei vorgeschlagen zu sein und an der Wahl teilnehmen zu wollen. Die Kandidaten ohne vorliegende Erklärung wurden gestrichen. Die einzige Partei, die alles völlig korrekt und regelkonform eingereicht hatte, war ausgerechnet die Satiretruppe „Die Partei“.18007487

Auch ein vermeintlich letztes Hindernis auf dem Weg zur abschließenden Absegnung der Kandidatenlisten räumte Wahlleiter Feßler aus dem Weg: Ein Kandidat aus dem EU-Ausland hatte nicht das für ihn vorgeschriebene Ausländer-Formular, sondern die deutsche Variante vorgelegt. Weil für ihn jedoch im Landkreis die korrekte Variante vorlag, ließ man ihn per Analogschluss passieren.

Dann jedoch plötzlich der Stein im eigentlich wie geschmiert laufendem Getriebe: Die Verwaltung hatte dem Ausschuss nicht die modifizierte Liste mit den Kandidaten-Eckzahlen geliefert, sondern nur eine alte und damit fehlerbehaftete Version. Auch ein hastig angesetztes Telefonat mit dem Landeswahlleiter brachte keine endgültige Lösung. Die falschen Listen seien eher „ein grober Entwurf, die endgültige Fassung liegt nicht vor“, befand Gemeindewahlleiter Feßler.

Es wird eng – meint der Wahlleiter

Konsequenz aus dem „Chaos“, wie es ein Mitglied des Ausschusses formulierte: Das Gremium muss zur Sicherheit ein zweites Mal tagen - zu groß die Gefahr, dass ein Formfehler die gesamte Wahl platzen lässt. Neuer Termin ist am Montag, 1. August, Raum 1118 im Neuen Rathaus, 16 Uhr. Erst danach können beispielsweise die 96000 Stimmzettel für die Stadt Göttingen gedruckt werden. Dafür aber ist ein gewisser Vorlauf vonnöten. Mit anderen Worten: Es wird eng – meint jedenfalls der Wahlleiter.

Die fehlerfreie Parodie-Partei „Die Partei“, die mit mehr Vertrauensleuten zur Ausschusssitzung angerückt waren als alle anderen Gruppierungen, trug es mit Fassung: „Ich habe volles Vertrauen in die Arbeit des Gemeindewahlausschusses, so dass auch die Spaßparteien völlig korrekt zur Wahl antreten können“, meinte Heide Haas, Kandidatin für „Die Partei“.

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Von Redakteur Matthias Heinzel