Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
Panne vor der Kommunalwahl

Fehlerhafte Benachrichtigung Panne vor der Kommunalwahl

Weit mehr als 50 000 Wahlberechtigte in den Kreisen Göttingen und Osterode haben eine fehlerhafte Benachrichtigung bekommen. Sie sollen im September einen Ortsrat wählen, obwohl es für ihr Wohngebiet gar keinen gibt. In der Stadt Göttingen trifft das 49 400 Angeschriebene. Die Wahl beeinflusst die Panne allerdings nicht.

Voriger Artikel
21-Jähriger muss Geldauflage zahlen
Nächster Artikel
DRK-Schwesternschaft ab sofort an der Bühlstraße
Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Ein Software-Fehler bei den „Kommunalen Diensten Göttingen“ (KDG) habe diese „richtig blöde Panne“ verursacht, erklärte am Donnerstag Göttingens Verwaltungssprecher Detlef Johannson. Eine Panne, die außer Göttingen auch andere Städte und Gemeinden in den Landkreisen Göttingen und Osterode trifft, ergänzte der Leiter der KDG, Stefan Eilert. Wie viele, wisse er allerdings nicht.

Die KDG stellt im Auftrag fast aller Kommunen in der Region die Druckvorlagen für die Wahlbenachrichtigungen zur Kommunalwahl am 11. September her. In dieser Woche wurden die Briefe verschickt. Darin werden alle in den Wählerverzeichnissen registrierten Wahlberechtigten umfassend über die Wahlen informiert, auch darüber, für welche Gremien und Posten sie ihre Stimmen abgeben dürfen. Einen neuen Landrat und neuen Kreistag wählen alle. Ob sie darüber hinaus einen Stadt- und Gemeinderat oder einen Ortsrat wählen, hängt von ihrem Wohngebiet ab. In Göttingen zum Beispiel gibt es Ortsräte in allen Ortsteilen wie Geismar und Weende, für die Bewohner in der Kernstadt, Oststadt und in den Weststadtvierteln aber gibt es keinen. Und dort lebt mit 49 400 Berechtigten immerhin fast die Hälfte aller potenziellen Wähler. Ähnliche Konstellationen gibt es in anderen Städten und Kommunen wie Osterode.

Wahlberechtigte in diesen Bezirken dürften also in ihrer Benachrichtigung nur einen Hinweis auf ihre Wahlberechtigung für den Landrat, Kreistag, Stadtrat oder Gemeinderat finden. Durch die Panne finden aber nahezu alle auch den Hinweis auf eine mögliche Ortsratswahl. Nur in den Samtgemeinden seien ausschließlich korrekte Wahlbenachrichtigungen versandt worden, so Eilert.

Auf die Wahlen selbst habe die Panne keine Auswirkungen, versichert Johannson. In den Wählerverzeichnissen sei korrekt erfasst, wofür Wahlberechtigte ihre Stimmen abgeben dürfen. Das alleine zähle. Und geschulte Wahlhelfer würden darauf achten, dass am Wahltag keine Stimmzettel ohne Berechtigung ausgegeben werden. Fazit: Neue, korrigierte Briefe würden nicht versandt. Auch der Fachbereichsleiter für das Meldewesen in der Stadt Osterode, Wieland Mücke, erklärte, dass die Wahlbenachrichtigung ein reiner Infobrief sei und kein amtliches Schreiben, auf das sich Wähler berufen können. Die Information über den Fehler „hat uns zunächst zwar mächtig aufgeschreckt. aber jetzt haben wir alles im Griff“.

Die KDG hat zurzeit mit Negativschlagzeilen zu kämpfen. Vergangene Woche hatte ein Stromausfall ihre Großrechner lahm gelegt. In der Folge ging nicht nur im Neuen Rathaus, sondern auch in vielen südniedersächsischen Rathäusern tagelang nichts mehr. Die Panne bei den Wahlbenachrichtigungen sei allerdings schon vorher passiert, so Eilert.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Flic Flac feiert Premiere Göttingen