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Finanzausschuss Dransfeld empfiehlt EAM-Beteiligung

„Wir zocken auf hohem Niveau" Finanzausschuss Dransfeld empfiehlt EAM-Beteiligung

Von einem „Ritt auf der Rasierklinge“ hat Jan-Thomas Geyer (CDU) in der Finanzausschusssitzung der Stadt Dransfeld gesprochen. Die Stadt sitze auf einem „Schuldenberg“ von aktuell 3,4 Millionen Euro, erhöhe 2015 die Grund- und Gewerbesteuern „exorbitant“ und investiere dann Geld, dass sie nicht habe, in den Ankauf des örtlichen Stromnetzes.

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Quelle: dpa (Symbolfoto)

Dransfeld. Das Risiko bestehe, dass die Netze, wenn sie in 30 Jahren – am Ende der Ratenzahlungen – der Stadt gehörten, „marode“ seien. Geyer: „Wir zocken auf hohem Niveau.“

Nach der Diskussion empfahl der Christdemokrat dann jedoch gemeinsam mit den anderen Ausschussmitgliedern dem Stadtrat, sich an der EAM GmbH & Co. KG, der neuen Stromnetz-Eigentümerin, zu beteiligen. Die Kommunalpolitiker folgten der Argumentation von Stadtdirektor Thomas Galla (CDU), wonach die Stromnetze genauso wie die Straßen und die Wasserversorgung zu den Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge gehörten.

Erleichtert wurde den Ratsherren die Entscheidung dadurch, dass die Stadt nur eine Bürgschaft über die Kaufsumme von drei Millionen Euro abgeben muss. Die Kredittilgung erfolgt über die Einnahmen aus den Durchleitungsgebühren. Die Einnahmen, so Galla, reichten darüberhinaus aus, um das Netz in gutem Zustand zu halten.

Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer

Als einziger stimmte Geyer gegen die Haushaltssatzung 2014/15. Sie sieht eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer über das Maß  hinaus vor, dass das Land im Zuge der Entschuldungshilfe fordert. So will die Kommune einen Teil des Defizit bei der Stadthalle von jährlich 113 000 Euro decken. Das Land verlangt, dass der Betrag für freiwillige Leistungen, und dazu gehört der Stadthallenbetrieb, 65 000 Euro nicht übersteigen darf.

Geyer verlangt eine Anhebung der Entgelte für die Hallennutzung, damit wenigstens die Kosten für Heizung, Strom und Wasser hereinkämen. Zudem müssten Einsparungen vorgenommen werden. Anderenfalls sei die Halle zu schließen. Alle entsprechenden Bemühungen, so die anderen Ausschussmitglieder, seien bisher gescheitert. Es gebe keine einfachen Lösungen.

Geyer zeigte sich zudem unzufrieden damit, dass im Haushalt für die Sanierung der Brücke in der Gerhard-Hauptmann-Straße 200 000 Euro vorgesehen sind. Galla machte darauf aufmerksam, dass die Stadt für die Verkehrssicherheit verantwortlich sei.

Von Michael Caspar

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