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Teurer Post auf Facebook

Hetze gegen Flüchtlinge Teurer Post auf Facebook

Er war fünf Jahre alt, als im Kosovo im März 1999 die ersten Bomben fielen und Hunderttausende Einwohner fliehen mussten. Heute ist der in Pristina geborene Moslem 23, lebt sicher in Göttingen und ist ein Volksverhetzer. Das Amtsgericht hat ihn verurteilt, weil er Flüchtlingen "die Gaskammer" wünscht.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Die Tat geschah am 26. März 2016 auf der Facebook-Seite des Göttinger Tageblattes. Einen Bericht über die Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommentierte der 23-Jährige mit dem Satz "Die brauchen eher die Gaskammer und nicht so einen Scheiß…". Die Online-Mitarbeiter der Zeitung haben den volksverhetzenden Post schnell gelöscht. Doch andere Facebook-Nutzer waren schneller. Sie sicherten den Text und schalteten die Staatsanwaltschaft ein. Die beantragte bei Gericht einen Strafbefehl wegen Verstoßes gegen Paragraf 130 des Strafgesetzbuches. Bis zu fünf Jahre Haft drohen dem, der mit seinen zu Hass aufstachelnden oder menschenverachtenden Äußerungen gegen Teile der Bevölkerung den öffentlichen Frieden stört.

Gegen den Strafbefehl in Höhe von 90 Tagessätzen zu je 15 Euro hatte der 23-Jährige Einspruch erhoben. Zur Gerichtsverhandlung in dieser Woche ist er aber trotz ordnungsgemäßer Zustellung der Ladung nicht erschienen. Daraufhin verwarf der Amtsrichter den Einspruch des Kosovo-Albaners. Er kann jetzt nur noch eine Neuverhandlung beantragen, wenn er triftige Gründe für sein Fernbleiben nachweist. Andernfalls werden 1350 Euro für den menschenverachtenden Post eines Flüchtlingskindes gegen Flüchtlinge fällig.

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