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Geplante Abschiebung in Göttingen scheitert

Roma-Familie Geplante Abschiebung in Göttingen scheitert

Der Versuch, eine Göttinger Roma-Familie abzuschieben, ist am Donnerstagmorgen gescheitert. Die Polizei war an der Groner Landstraße mit rund zehn Beamten im Einsatz, brach diesen aber ab. Auch die Abschiebung eines Mannes aus Haiti misslang. Eine Frau aus dem Kosovo wurde hingegen abgeschoben.

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Quelle: SPF/dpa (Symbolbild)

Göttingen. Das bestätigte Göttingens Verwaltungssprecherin Stefanie Ahlborn auf Anfrage. Die sechsköpfige Roma-Familie sei zwar in ihrer Wohnung angetroffen worden. Sie hätte aber diverse Atteste vorgelegt, die ihre Reiseunfähigkeit belegen sollten. In Absprache mit der Verwaltung habe die Polizei daraufhin einen Arzt angefordert, der die Atteste überprüfen sollte, so Ahlborn. Als dann aber Abschiebungsgegner hinzugekommen seien, sei die Situation „so bedrohlich geworden, dass die Maßnahme abgebrochen wurde, damit sie nicht eskaliert“. Der Arzt sei daraufhin abbestellt, der Einsatz abgebrochen worden.

 

Zu der Roma-Familie gehören nach Angaben von Ahlborn „ein Großelternteil, zwei Eltern und deren drei erwachsene Kinder im Alter von 19 bis 23 Jahren“. Nach Angaben von Abschiebungsgegnern soll der Vater der Familie ein schwaches Herz haben. Er habe sich wegen der geplanten Abschiebung dermaßen aufgeregt, dass vorsorglich ein Krankenwagen gerufen worden sei, hieß es seitens der Aktivisten.

 

Vor Ort waren nach Angaben von Polizeisprecherin Jasmin Kaatz Vetreter der Ausländerbehörde der Stadt Göttingen, Mitarbeiter der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) und die Polizei. Die Polizei Göttingen sei bei geplanten Abschiebungen „immer aufgrund eines an sie gerichteten Vollzugshilfeersuchens der LAB NI nur unterstützend und allein für den Fall vor Ort ist, dass bei der Durchsetzung der Maßnahme die Anwendung unmittelbaren Zwangs erforderlich wird“, betonte Kaatz - zum Beispiel wenn der Ausreisepflichtige Widerstand leiste. Das sei aber am Donnerstagmorgen nicht der Fall gewesen.

 

Neben der Familie sollte auch ein Mann aus Haiti abgeschoben werden. Er sei aber nicht in seiner Wohnung angetroffen worden, sagte Ahlborn. Eine Frau aus dem Kosovo sei hingegen zu Hause gewesen. Sie habe anstandslos ihre Sachen gepackt und sei dann zum Flughafen gebracht worden.

 

Derzeit sind in Göttingen 41 Personen von einer Abschiebung in ihre Heimatländer bedroht. Das geht aus einer schriftlichen Antwort des Ersten Stadtrates Hans-Peter Suermann auf eine Anfrage der Grünen-Ratsfraktion hervor. „Seit Beginn des Jahres 2016 ist bislang eine Person abgeschoben worden“, erklärte Suermann. „Weitere 41 ausreisepflichtigen Personen sind für eine zwangsweise Rückführung in ihre Heimatstaaten vorgesehen.“

 

Dabei habe die Gesetzgebung durch das Asylpaket I „lediglich Erleichterungen im Verfahren der Abschiebungen geschaffen, ohne den Kreis der zurückzuführenden Personen zu erweitern“. Durch die Verabschiedung des Asylpaketes II rechnet Suermann mit weiteren Vereinfachungen im Asylverfahren und Erleichterungen im Abschiebeverfahren.

 

Der weitaus größte Teil der momentan von Abschiebung bedrohten 41 Menschen kommt aus den Staaten des ehemaligen Jugoslawiens. 24 Personen werden in den Kosovo abgeschoben, acht nach Serbien und sieben nach Bosnien-Herzegowina. Zwei Personen sollen in den Sudan abgeschoben werden, eine nach Haiti. 22 der 41 Personen sind minderjährig. Wie viele der Kinder und Jugendlichen in Deutschland geboren sind, ist nicht bekannt. „Der Geburtsstaat ist statistisch nicht erfasst“, erklärte Suermann.

 

„Sobald die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für eine Abschiebung gegeben sind, ist die Verwaltung auf der Grundlage der geltenden Rechtsordnung zur Einleitung von Rückführungsmaßnahmen verpflichtet“, so Suermann. Die Voraussetzungen seien aktuell für die Hälfte der 41 ausreispflichtigen Personen gegeben.

 

Zuletzt hatte die gescheiterte Abschiebung zweier anderer Roma-Familien in Göttingen für Aufsehen gesorgt. Diese hatten sich der Abschiebung entzogen und waren untergetaucht. Sie sind weiterhin verschwunden. Im Fall einer, ebenfalls von Abschiebung bedrohten, schwangeren Mutter von vier Kindern gab es eine amtsärztliche Untersuchung. Ein Ergebnis liegt noch nicht vor. Damit sei frühestens gegen Ende März zu rechnen, sagte Verwaltungssprecherin Ahlborn. afu/mib

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