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Gewerbesteuer: Stadt erhöht Ansatz

Fünf Millionen Euro mehr erwartet Gewerbesteuer: Stadt erhöht Ansatz

Die anziehende Konjunktur wirkt sich langsam auch auf die Finanzkraft der Stadt Göttingen aus: Nach Informationen und Berechnungen der Verwaltung könnten in diesem Jahr fünf Millionen Euro mehr aus Gewerbesteuern in die Stadtkasse fließen als bisher angenommen.

Freudensprünge oder gar zusätzliche Ausgaben können die Ratspolitiker aber trotzdem nicht machen. Denn sollte die Gewerbesteuer tatsächlich üppig sprudeln, würde nur das Minuszeichen vor einem nach wie vor großen Fehlbetrag kleiner: Das bisher errechnete Defizit im Etatplan für 2011 würde von 17,4 Millionen auf 13 Millionen Euro sinken.

„Signale und angepasste“ Vorauszahlung mehrerer Unternehmer „lassen unsere Hoffnungen realer werden“, erklärt Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann den höheren Gewerbesteueransatz im Haushaltsplan für das bereits begonnene Jahr. In diesem Plan, der alle Einnahmen und Ausgaben auflistet, hatte die Verwaltung bisher knapp 45 Millionen Euro eingetragen, die im Laufe des Jahres über Gewerbesteuern auf das Stadtkonto fließen dürften. Grundlage dafür sind Vorauszahlungen und andere Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung hier ansässiger Betriebe. Inzwischen gehe es vielen Firmen besser. Um später keine hohen Nachzahlungen inklusive Zinsen zahlen zu müssen, hätten etliche ihre Steuervorauszahlungen nach oben „korrigiert“, so Suermann. Vor diesem Hintergrund habe die Verwaltung die erwartete Einnahme aus Gewerbesteuern im Haushaltsplan auf 50 Millionen Euro heraufgesetzt.

Damit entspannt sich die Debatte um den Etatplan aber nur ein wenig. Zurzeit beraten die Ratspolitiker, wofür und wie viel Geld die Stadt in diesem Jahr ausgeben kann, muss und sollte. Ende Februar soll der Rat den Etatplan absegnen. Der sah bisher im Ergebnishaushalt deutlich höhere Ausgaben als Einnahmen vor – mit einer Lücke von 17,4 Millionen Euro. Sie würde nach aktuellem Stand auf 13,1 Millionen Euro schrumpfen.

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