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Göttingen befürchtet Gefährdung des Zukunftsvertrages durch Flüchtlinge

Teure Flüchtlinge Göttingen befürchtet Gefährdung des Zukunftsvertrages durch Flüchtlinge

Der absehbare Anstieg der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen bereitet der Stadt Göttingen zunehmend Sorgen. Die Verwaltung rechnet damit, dass die notwendige Wohnraumbeschaffung die Eckdaten des Zukunftsvertrages gefährdet.

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Flüchtlinge in Göttingen gefährden Zukunftsvertrag.

Quelle: dpa

Göttingen. Daher hat die Stadt beim Land einen Ausnahmeantrag gestellt.

Ziel: den Kostenanstieg aus der Kostenkalkulation für die sukzessive Entschuldung der Stadt herauszunehmen. Zu den Sparanstrengungen hatte sich die Stadt im Gegenzug zur Übernahme städtischer Schulden durch das Land verpflichtet.

Im Rahmen des Zukunftvertrages sollte die städtische Verschuldung bis zum Jahr 2020 auf 20,3 Millionen Euro zurückgefahren werden. Daraus werde wohl jedoch nichts, erklärte Kämmerer Hans-Peter Suermann am Montag im städtischen Finanzausschuss. Der Kostenanstieg mache die im Vertrag vereinbarten Sparanstrengungen zum Teil zunichte.

Genau beziffern kann die Stadt den künftigen Kostenanstieg für die Wohnraumbeschaffung für Flüchtlinge noch nicht. Sollte das Land der Bitte der Stadt nachkommen und die Unterbringungskosten als Sonderfaktor anerkennen, sei das nur ein Teilerfolg mit Blick auf den Zukunftsvertrag: Selbst dann, erklärte Suermann, „bleiben das unsere Schulden“. Suermann setzt sich zudem für eine volle Übernahme der Kosten für die unterbringung von Flüchtlingen durch den Bund ein.

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