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Göttingen plant 400 Millionen Euro für 2016

Etat-Debatte im Rat Göttingen plant 400 Millionen Euro für 2016

Über der Haushalt 2016 diskutiert der Rat der Stadt Göttingen am Freitag abschließend. Im Finanzhaushalt will die Stadtverwaltung im nächsten Jahr gut 400 Millionen Euro ausgeben und kann diese durch Einnahmen decken.

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Im Neuen Rathaus entscheidet der Rat der Stadt Göttingen heute über seinen Etatplan für das nächste Jahr.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. In der vergangenen Woche hatte der Finanzausschuss des Rates dem Zahlenwerk mit den Mehrheitsstimmen von SPD und Grünen bereits seine Zustimmung gegeben. Die CDU/FDP-Gruppe und die Antifa Linke lehnten den Etat ab. Mit dem Haushalt gelinge es, wichtige Aufgaben - neben Ausgaben von voraussichtlich 23 Millionen Euro für den Flüchtlingsbereich, davon etwa acht Millionen im Investitionsbereich - nicht zu vernachlässigen, erklärten Helmi Behbehani (SPD) und Michael Höfer (Grüne). Für weitere Ganztagsschulen und Kulturprojekte sei ebenso Geld eingestellt wie für die Stadtteilentwicklung in der Süd- und Nordstadt, eine stärkere Bürgerbeteiligung und Ortsratswünsche.

Weitere Themen der Sitzung am Freitag, 18. Dezember, sind unter anderem die Änderung der Marktgebührensatzung sowie die Wirtschaftspläne 2016 der Göttinger Entsorgungsbetriebe und des Eigenbetriebes der Stadthalle Göttingen. Die Vereinbarung über Ziele und Leistungen sowie die gemeinsame Finanzierung der Internationalen Händel-Festspiele und das Bundesprogramm Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen, Bewerbung Otfried-Müller-Haus stehen außerdem auf der Tagesordnung.  mib

Die Sitzung beginnt bereits um 14 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1-4.

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