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Göttingen präsentiert Rechnung für Ausstieg aus gemeinsamer Leitstelle

Stadt will 1,4 Millionen Euro vom Land Göttingen präsentiert Rechnung für Ausstieg aus gemeinsamer Leitstelle

Nach dem Ausstieg der Polizei aus dem Vorhaben einer gemeinsamen Leitstelle mit Stadt und Landkreis erwartet die Stadt vom Land rund 1,4 Millionen Euro Schadenersatz. Das sind hauptsächlich Planungskosten für eine neue kooperative Leitstelle in Göttingen, mit denen die Stadt in Vorleistung gegangen war.

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In der Leitstelle der Göttinger Feuerwehr: Disponent Christoph Karnasch.

Quelle: Heller

Göttingen. Die Rechnung wurde der Polizeidirektion Göttingen von der Stadtverwaltung während eines Gesprächs am Dienstag, 7. Oktober, präsentiert.

Die Reaktion sei bis hin zur Sprachlosigkeit gegangen, berichtete der Chef der Göttinger Berufsfeuerwehr, Martin Schäfer, am Dienstagabend im Finanzausschuss des Stadtrates. Schäfer zufolge geht es auch um Personalkosten der Stadt und um Investitionen, die mit dem Ziel einer gemeinsamen Leitstelle bereits vorgenommen wurden.  Die Polizei müsse das jetzt dem Innenministerium mitteilen.

Stadt, Landkreis und Polizei hatten wie berichtet lange Zeit den Plan einer gemeinsamen Leitstelle für Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst verfolgt. Die Leitstelle sollte in einem Neubau mit aktueller Technik in der Breslauer Straße in Göttingen untergebracht werden. In einer Kooperationsvereinbarung mit dem Land war bereits ein Kostenteilung mit den Kommunen und den Krankenkassen festgeschrieben worden.

Nach absehbaren Kostensteigerungen von knapp 10,5 Millionen Euro auf gut 13 Millionen Euro stieg das Land aus dem Vorhaben aus und setzt jetzt auf eine kooperative Leitstelle in Hameln. Göttinger Ratspolitiker sahen darin ein „Foulspiel“ der Landesregierung. Stadt und Landkreis suchen jetzt nach einer neuen Lösung für eine dringend nötige neue Leitstelle.

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Foto: Streitobjekt Leitstelle.

Eine Einsatzleitstelle für die Feuerwehren und Rettungskräfte in den Kreisen Göttingen und Osterode am Standort Osterode kommt für die Stadt Göttingen kategorisch nicht in Frage. „Dann würden wir aus dem Verbund aussteigen und eine eigene Leistelle vorhalten“, sagt Göttingens Feuerwehrdezernent Hans-Peter Suermann (CDU).

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