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Göttingen will 2015 viel investieren

Kämmerer fordert Ausgabendisziplin Göttingen will 2015 viel investieren

So entspannt haben  Göttingens Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) und sein Kämmerer Hans-Peter Suermann den alljährlichen Zahlenwust der Stadt noch nie der Ratsrunde präsentiert: „Die Stadt ist gut aufgestellt“, kommentierte  Meyer am Freitagabend, 26. September, den Göttinger Etatplan 2015 aus der Schmiede seiner Verwaltung.

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Quelle: dpa (Symbolfoto)

Göttingen. Auch Suermann wertet die Finanzlage als eine „rundum erfreuliche“ – auch wenn er noch einige Warnschüsse hinterherschob.

Es ist ein Haushaltsentwurf, der zum Beispiel den weiteren Ausbau der Fußgängerzone am noch fehlenden Nordende der Weender Straße  absichert – vorausgesetzt, die Ratspolitiker stimmen dem Entwurf der Verwaltung nach ihren jetzt beginnenden Beratungen am Jahresende zu.

Der Etatplan ist ein fast 700 Seiten umfassendes Buch, in dem die Verwaltung alle erwarteten Einnahmen sowie gewünschten und vorgegebenen Ausgaben für das nächste  Jahr auflistet.

Ausbau des Maschmühlenweges

Wolfgang Meyer

Wolfgang Meyer

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Zu den größeren Investitionen gehören auch der Ausbau des Maschmühlenweges für etwa drei Millionen Euro, die zu 40 Prozent vom Bund bezahlt werden. Für eine neue Rettungsleitstelle sind 1,5 Millionen Euro eingetragen, für den weiteren Ausbau des Radschnellweges gut 1,1 Millionen Euro.

Drei Millionen Euro seien für energetische Maßnahmen an städtischen Gebäuden vorgesehen, betonte Meyer, fast fünf Millionen Euro für die Modernisierung der Schulen. Insgesamt investiere die Stadt 2015 voraussichtlich 26,5 Millionen Euro. Dass Göttingen nach harten Jahren jetzt gut da stehe, habe mehrere Gründe, erklärten Meyer und Suermann.

Einer davon sei eine Entschuldungshilfe des Landes Anfang 2013, mit der die Stadt auf einen Schlag gut 113 Millionen Euro Schulden los wurde. Im Gegenzug müsse sie die nächsten zehn Jahre sparsam wirtschaften. „Das müssen wir konsequent beachten“, mahnte Meyer. Auch Suermann forderte von den Politikern „strikte Ausgabendisziplin“.

Dass diese wackeln könnte,  fürchtet der Kämmerer mit Blick auf die anderen Faktoren, die Göttingens Finanzkasse zurzeit gut füllen: Die Steuereinnahmen hielten sich noch immer auf hohem Niveau – mit 76 Millionen Euro alleine aus Gewerbesteuern im vergangenen und 68 Millionen Euro in diesem Jahr.

Unzumutbare Belastungsgrenze

In diesem Jahr kalkuliere die Verwaltung vorsichtig mit nur 65,3 Millionen Euro. Auch die Kosten infolge steigender Flüchtlingszahlen könnten das Zahlengefüge ins Wanken bringen.

Das geht zurzeit noch davon aus, dass die Stadt 2015 für das laufende Geschäft Aufwendungen in Höhe von 363 Millionen Euro mit Einnahmen in gleicher Höhe decken kann. Zu den Ausgabebrocken gehören der Bereich Jugend- und Sozialhilfe mit geschätzten 155 Millionen Euro und die Personalkosten mit 79 Millionen Euro.

Gerade im Personalbereich habe die Stadt in den Vorjahren erheblich gekürzt. Jetzt stoße die Verwaltung an eine unzumutbare Belastungsgrenze. 

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