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Göttingen will Ausgaben strategischer planen

Bürgerbefragung und frühe Zielvorgaben Göttingen will Ausgaben strategischer planen

Die Göttinger Ratspolitiker wollen künftig schon im Sommer eines Jahres strategische Ziele zum Etatplan der Stadt festlegen, um ihre oft zähen Haushaltsdebatten ab Spätherbst zu vereinfachen. Und sie wollen dabei die Bürger über eine repräsentative Befragung einbeziehen.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Wenn die Verwaltung schon im Sommer über konkrete Ziele und Wünsche informiert sei, könne sie den jährlich zu beschließenden Haushaltsentwurf der Stadt passgenauer formulieren, erklärte am Montag im Ratsausschuss für allgemeine Angelegenheiten der Fachbereichsleiter für Finanzen, Burkhard Fuchs.

Grüne und SPD hatten die Idee, künftig strategischer zu planen, eingebracht. Damit ließen sich Überraschungen, Überrumpelungen und Streit zwischen Rat und Verwaltung sowie zwischen den Ratsfraktionen während der Etatberatungen vermeiden, erklärte für die Grünen Ulrich Holefleisch. „Und wir erreichen noch mehr Transparenz, wenn auch die Bürger früh erkennen, wohin wir mit dem nächsten Haushalt wollen“, ergänzte für die SPD Frank-Peter Arndt. Protest gab es von der CDU/FDP-Gruppe. Die im Haushalt verankerten Ziele würden nach Vorgesprächen traditionell von den einzelnen Fachbereichen der Verwaltung in den Haushaltsentwurf geschrieben. Das Verfahren habe sich bewährt, erklärte die CDU-Abgeordnete Brigitte Eiselt. Die Piraten unterstützten in einer Pressemitteilung das neue Verfahren, besonders den Verwaltungsvorschlag, mit einem Fragebogen Bürgerwünsche zu erfassen und zu berücksichtigen.

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