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Göttingen will Gebühren für Feuerwehr-Einsätze ändern

Kosten Göttingen will Gebühren für Feuerwehr-Einsätze ändern

Nach vielen anderen Kommunen will jetzt auch die Stadt Göttingen die Gebühren für Einsätze ihrer Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren ändern. Dabei geht es um Hilfe, die nicht zu ihren Pflichtaufgaben bei Notfällen gehört und von den Nutzern selbst bezahlt werden müssen: zum Beispiel der Kalkeinsatz gegen eine Ölspur nach einem Autounfall, der Einsatz einer Motorsäge bei einem umgestürzten Baum und eines Transportsarges.

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Manche Hilfseinsätze der Göttinger Feuerwehren werden teurer, andere günstiger.

Quelle: Heller

Göttingen. Einige Gebührensätze verringern sich, aber es gibt auch Preissteigerungen um fast 100 Prozent. Wie sich das auf die Gesamteinnahmen der Stadt auswirken wird, sei schwer kalkulierbar, sagt die Stadtverwaltung. Im vergangenen Jahr habe das Gebührenaufkommen fast 199 000 Euro betragen.  Über die neue Satzung diskutieren die Mitglieder im Ratsausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr an diesem Dienstag.

 
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichtes Göttingen  muss die Stadt die Ausgaben und Einnahmen für Einsätze neu kalkulieren und ihre Gebühren überarbeiten. Folge: Setzt die Feuerwehr einen Pkw ein, zahlt der Einsatzverursacher allein dafür künftig nur noch 6 statt 20 Euro, kommt die Feuerwehr aber mit einem Hubrettungsfahrzeug, werden 240 statt 205 Euro fällig – Personal nicht mit berechnet. Deutlich teurer wird es, wenn ein Sprungrettungsgerät postiert wird: 145 statt 75 Euro, eine Steigerung um 93 Prozent. Über die Satzung muss abschließend der Rat entscheiden.

 
Der Ausschuss tagt am Dienstag, 2. Juni, ab 16 Uhr in Raum 126 im Neuen Rathaus. Weitere Themen sind unter anderem ein Bericht zur Finanzlage der Stadt und strategische Ziele im  Haushalt und aktuelle Einsätze der Feuerwehren.

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