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Andretta: „Streitpunkte weitgehend ausgeräumt“

Groko-Verhandlungen in Hannover Andretta: „Streitpunkte weitgehend ausgeräumt“

In Hannover laufen Gespräche zu einer großen Koalition aus SPD und CDU im Landtag. Auch die Göttinger Abgeordnete Gabriele Andretta (SPD) ist dabei.

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Gabriele Andretta.

Quelle: Soeren Kracht

Göttingen/Hannover. Seit Freitag laufen in Hannover Gespräche zur Vorbereitung einer große Koalition von SPD und CDU. Mehrere Fachgruppen haben dafür ihre Arbeit aufgenommen. Deren Aufgabe ist es, die Leitlinien für die Landespolitik im neuen Koalitionsvertrag festzulegen. Die SPD ist mit mehreren Ministern und Staatssekretären in den Gruppen vertreten, die CDU schickt Fachpolitiker sowie Landtags- und Bundestagsabgeordnete.

Auch die Göttinger SPD-Abgeordnete Gabriele Andretta bringt sich in einer dieser Gruppen ein. “Ich arbeite in der Fachgruppe Wissenschaft und Kultur mit”, sagt die Göttingerin. “Die Gespräche waren bisher sachlich und konstruktiv, Streitpunkte sind weitgehend ausgeräumt”, erklärt die Politikerin. Ob am Ende der Gespräche eine große Koalition zustande komme, das entscheiden die Parteigremien. Im Fall der SPD sei das der außerordentliche Parteitag am 18. November in Hannover.

“Mit 50 von 137 vertretenen Abgeordneten haben wir ein Anrecht auf Mitbestimmung zur Gestaltung unseres Landes und deshalb werden wir in den nächsten Tagen die entscheidenden Gespräche in den Verhandlungsgruppen vorgestellt bekommen”, erklärt der Eichsfelder CDU-Landtagsabgeordnete Thomas Ehbrecht. Er bezeichnet die Schnittmengen der beiden großen Fraktionen als “sehr groß und einfacher auf einen Nenner eines Koalitionsvertrages abzustimmen”, als auf Bundesebene. Die Gespräche werden laut Ehbrecht über die Landespartei in sechs Arbeitsgruppen geführt, diese berichten dem Lenkungsausschuss. Aus dem Bereich Göttingen seien die Bundestagsabgeordneten Fritz Güntzler und Roy Kühne dort involviert. Ehbrecht will sich im Wirtschafts- und Landwirtschaftsausschuss im Landtag einbringen, die Fraktion werde am 21.November entscheiden. Ehbrecht: “

Für den 14.November liegt seit gestern die Einladung zur konstituierenden Sitzung vor, voraussichtlich am 22. wählen wir den Ministerpräsidenten und dann können wir endlich unsere Arbeit schon aufnehmen.”

Zum Wohle des Landes

Gerd Hujahn, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Münden, sagt: “Ich mache keinen Hehl daraus, dass die Groko nicht meine Lieblingsoption ist.” Er sieht sich aber “als Demokrat”, der den Auftrag habe, Niedersachsens Zukunft bestmöglich zu gestalten. Die persönliche Zusammenarbeit mit CDU-Politikern sei für ihn kein Problem. “Das praktiziere ich als Ortsbürgermeister und Ratsherr schon lange”, sagt Hujahn. Er sei sich mit Ehbrecht einig, in Sachfragen gemeinsam zum Wohle von Südniedersachsen zu kämpfen. Der Osteroder SPD-Abgeordnete Karl-Heinz Hausmann möchte dem Ausgang der Gespräche nicht vorgreifen. Er ist nicht in den Gesprächsgruppen aber davon überzeugt, dass eine Groko gute Chancen hat.

Von Britta Bielefeld mit dpa

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