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Göttinger Geistliche verteidigen Kirchenasyl gegen Kritik

„Akt der Barmherzigkeit“ Göttinger Geistliche verteidigen Kirchenasyl gegen Kritik

„Diese Polemik müsste nicht sein, zumal nicht bei einem derart sensiblen Thema.“ So kommentiert Pastor Peter Lahmann den sich verschärfenden Ton zwischen der Politik und Kirchenvertretern in Fragen des Kirchenasyls.

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Dechant Wigbert Schwarze

Quelle: EF

Göttingen. Wenn derzeit 350 Flüchtlinge in niedersächsischen Kirchen Zuflucht vor einer drohenden Abschiebung fänden, so seien das „keine Riesenzahlen“, findet Lahmann. Der Geistliche war in den vergangenen 15 Jahren an etwa 25 Kirchenasyl-Fällen in der Region beteiligt.

„Es war immer das letzte Mittel“, betont der Pastor. In den meisten Fällen hätten die Betroffenen, etwa 50 Personen, am Ende vom Gericht das Bleiberecht zugesprochen bekommen. Die Kirche agiere also nicht gegen den Staat, sondern wolle beim Schutz von Grundrechten helfen. In den Anfangsjahren sei es oft um versäumte Fristen gegangen. Betroffene hätten so zudem Gelegenheit erhalten, bis dahin ungenannte, aber belegbare Fluchtgründe, wie Folter, zu nennen.

Heute gehe es dagegen meistens um Personen, die unter die Dublin-Regelung fielen. Die Flüchtlinge sollten in die Länder abgeschoben werden, wo sie zuerst den Boden der Europäischen Union betreten hätten. Länder wie Bulgarien oder Griechenland seien aber mit diesen Menschen überfordert. Oft komme es von dort zu Abschiebungen in „unsichere Drittstaaten“ wie die Türkei oder den Libanon. „Dieses Problem lässt sich nur auf europäischer Ebene lösen“, stellt Lahmann klar. Kirchenasyl sei da „auf Dauer“ keine Lösung.

„Wir wollen den Rechtsstaat nicht unterwandern und auch niemanden provozieren“, stellt der katholische Dechant Wigbert Schwarze klar. Das Kirchenasyl, für das es keine juristische Grundlage gebe, sei „ein Akt der Barmherzigkeit“. Es werde immer nur einzelnen Personen gewährt. Die Kirche müsse „den Standpunkt der Schwachen vertreten“, die auch in einem Rechtsstaat manchmal kein Recht erhielten.

Von Michael Caspar

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