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Göttinger Gericht stoppt Abschiebung im letzten Moment

Zwangsweise Türke werden Göttinger Gericht stoppt Abschiebung im letzten Moment

Im buchstäblich letzten Moment, noch am Tag der geplanten Abschiebung, hat das Verwaltungsgericht Göttingen am Montag die erzwungene Ausreise eines 24 Jahre alten Mannes aus Nörten-Hardenberg verhindert.

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Im buchstäblich letzten Moment hat das Verwaltungsgericht Göttingen die Abschiebung eines 24 Jahre alten Mannes aus Nörten-Hardenberg verhindert.

Quelle: dpa (Symbolfoto)

Göttingen. In einer Eilentscheidung, so Gerichtssprecher Dieter Wenderoth, gaben die Richter dem Antrag auf Anordnung der Aufschiebenden Wirkung einer bei Gericht anhängigen Klage statt. Denn diese Klage gegen die Ausreiseanordnung des Landkreises Northeim werde aller Voraussicht nach Erfolg haben.

Der Kläger, der 24 Jahre alte Hassan G., ist in Northeim geboren. Er ging hier zur Schule, spricht perfekt Deutsch und arbeitet seit siebeneinhalb Jahren. Er ist auf staatliche Unterstützung nicht angewiesen. Seine Eltern haben einen Aufenthaltsstatus, seine Geschwister die deutsche Staatsangehörigkeit. Dennoch hielt die Ausländerbehörde Hassan G. für nicht integriert und will ihn abschieben - in die Türkei, die er noch nie gesehen hat und deren Sprache er nicht spricht.

G.s Eltern waren 1989 aus dem Libanon nach Deutschland gekommen. Sie gehören dem Stamm der Mahalmi an, einer arabisch-kurdischen Minderheit, die früher in Ostanatolien siedelte und 1920 in den Libanon auswanderte, um der Zwangstürkisierung durch Mustafa Kemal Atatürk zu entgehen.

Seit 2004, so berichtet der Arbeitskreis Asyl, werden diese Menschen, die in Deutschland immer nur geduldet waren, von den hiesigen Behörden zwangsweise zu Türken erklärt. Nach Darstellung des AK Asyl leben in Deutschland mehr als 3000 so genannte Scheinlibanesen, die eigentlich Staatenlose sind, aber von den Behörden zwangsweise zu Türken gemacht würden. Der bekannteste Fall ist der der Gazale Salame aus Hildesheim, die 2005 hochschwanger in die Türkei abgeschoben wurde und erst acht Jahre später zu ihrem Ehemann nach Deutschland zurückkehren durfte.

Der Fall Hassan G.s aber, so Wenderoth, sei kein Präzedenzfall dieser Volksgruppe. Es sei in einer Einzelfallentscheidung nur um die Frage der Integration gegangen. Zehn Jahre lang hatte der Landkreis Northeim die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis G.s nicht entschieden, dann aber abgelehnt und sofort die Abschiebung verfügt. Die dagegen eingereichte Klage hat nach Auffassung der Richter aller Wahrscheinlichkeit Erfolg. Deshalb fiel die Eilentscheidung zu Gunsten des 24-Jährigen aus.

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