Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
Anwälte in pinkfarbenen Warnwesten

Göttinger Juristen bei G20-Gipfel Anwälte in pinkfarbenen Warnwesten

Wenn die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten am 7. und 8. Juli in Hamburg zusammenkommen, werden nicht nur mehrere zehntausend Gipfelgegner und etwa 20000 Polizisten vor Ort sein, sondern auch rund 120 Anwälte. Drei von ihnen kommen aus Göttingen.

Voriger Artikel
"CityCat" kehrt in Göttingen
Nächster Artikel
Kino, Kesperkirmes, Dressurtage

Die Führungsstelle der Bundespolizeiabteilung Duderstadt in Hamburg.

Quelle: r

Göttingen/Hamburg. Während des Gipfels sind bisher 30 Demonstrationen angemeldet. Bei so einem Ereignis dieser Größenordnung stehen beide Seiten unter Stress. Und dann könne es schon mal zu Situationen kommen, bei denen die Anwesenheit eines Anwalts nötig werde, prognostiziert der Göttinger Jurist Rasmus Kahlen. Er und seine Kollegen aus dem gesamten Bundesgebiet haben unter dem Dach des Republikanischen Anwälteverein (RAV) deshalb einen 24-Stunden-Notdienst eingerichtet. Ihr Einsatzgebiet wird zum einen das provisorisch eingerichtete Amtsgericht mit acht Bereitschaftsrichtern sein, zum anderen die Straße.

 

Dabei tragen die Juristen nicht die gewohnte schwarze Robe, sondern pinke Warnwesten mit der Aufschrift "Legal-Team". Wenn es während einer der Demonstration zu Konflikten, Einkesselungen, zu Platzverweisen oder Festnahmen kommt, können Betroffene die Nummer des Ermittlungsausschusses anrufen, der dann wiederum den Anwaltlichen Notdienst aktiviert. Umgehend schwärmen die Juristen dann aus und bieten Beratung und rechtlichen Beistand. "Uns geht es nicht darum, Mandate zu generieren. Wir wollen vor Ort helfen."

 

Das Legal-Team bestehe aus Überzeugungstätern, sagt Kahlen. Sie alle träten in Konfliktsituation für Bürger- und Menschenrechte ein. Die Strukturen hätten in Deutschland eine lange Tradition, die Altersstruktur der Gruppe sei dementsprechend breit gestreut. Kahlen selbst hat im Vorfeld Kollegen mit weniger Erfahrung im Umgang mit Demonstrationsgeschehen eine Fortbildung in Hamburg angeboten. "Insgesamt sind bei uns wohl wenige Anzugträger dabei", ergänzt Kahlen schmunzelnd. Dafür überdurchschnittlich viele Strafrechtler mit Erfahrung im Umgang mit politisch motivierten Taten.

 

Aus vergangenen Einsätzen weiß der Göttinger ungefähr, was ihn erwartet. "Wir schlagen und Tage und Nächte um die Ohren." Wenn er in eine Konfliktsituatiuon gerufen werde, versuche er zu schlichten, so Kahlen. Bei körperlichen Auseinandersetzungen halte er sich heraus. "Meine Waffe ist das Wort." Dabei gelte es aber immer wieder, die Grenzen zwischen juristischer Beratung und politischer Verantwortung zu wahren. Es passiere schnell, dass man vor Ort das Wort ergreife und plötzlich als Wortführer gelte. "Ich kann den Mandanten sagen, wenn du das tust, verstößt Du gegen das Gesetz. Was er dann tut, ist seine Entscheidung." Kahlen ist mit Sven Adam und einer weiteren Göttinger Anwältin in Hamburg im Einsatz. "Da kommt Arbeit auf uns zu", sagt Kahlen.

 

Zum G20-Gipfel ist auch die Bundespolizeiabteilung Duderstadt nach Hamburg gereist - in fast der gesamten Mannschaftsstärke. Die Eichsfelder sind wie beim OSZE-Ministertreffen im Dezember für die Logistik zuständig. Im Mittelpunkt stehen Unterbringung und Verpflegung der 3800 Einsatzkräfte der Bundespolizei.

 

Auch für die Parkflächen für die Einsatzfahrzeuge seien die Duderstädter Beamten zuständig, erklärt Polizeidirektor Martin Kröger. Vor Ort müsse darüber hinaus auch die Instandhaltung aller Fahrzeuge sowie aller anderen Geräte wie Waffen, Telefone, Funk gewährleistet sein. "Und wir haben für Notfälle geplant", erklärt Krüger, "denn wir müssen auch auf ein großes Schadensereignis vorbereitet sein." Damit meint er nicht zwangsläufig einen Terroranschlag, sondern auch einen Stromausfall, eine geplatzte Wasserleitung oder Sabotage. Die zweite Hundertschaft ist nach Angaben des Abteilungsführers von diesen Aufgaben freigestellt. Sie unterstütze erneut das Bundeskriminalamt im Bereich des Personenschutzes.

Von Markus Scharf und Rüdiger Franke

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Nisthilfen für Mauersegler