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Göttinger Linke brechen mit Basis

Bruch im Rat Göttinger Linke brechen mit Basis

Die Mitglieder der „Wählergemeinschaft (WG) Göttinger Linke“ trennen sich von ihrer Basis und ändern ihren Namen. Auslöser sind zunehmende Spannungen mit und innerhalb der Basisgruppen. Es ist das erste Mal, dass sich eine Göttinger Ratsfraktion während einer Wahlperiode umbenennt.

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Patrick Humke (von links), Acad Civar und Torsten Wucherpfennig

Quelle: Archiv

Göttingen. „Es reicht einfach, es geht so nicht mehr weiter“, sagt Patrick Humke, Fraktionsvorsitzender der Gö-Linke. Auch sein Mitstreiter Torsten Wucherpfennig ist „tief enttäuscht“ von einigen Basis-Mitgliedern und von einer „mangelnden Unterstützung“ von unten. Gemeinsam mit dem dritten Fraktionsmitglied, Civar Akad, haben sie in dieser Woche dem Oberbürgermeister der Stadt die Namensänderung mitgeteilt. Ab 1. Dezember agiert die Fraktion als „Antifaschistische Linke. Ratsfraktion Göttingen“. Kurzform: Antifa Linke.

 

Dass es zwischen Fraktion und einigen Mitgliedern der Basis knirscht, ist schon lange kein Geheimnis. Es werde von einigen mehr gegeneinander als miteinander gearbeitet, sagt Humke. Immer häufiger hätten Mitglieder des Ortsverbandes und Kreissprecherrates Pressemitteilungen ohne Absprache veröffentlicht. In Mails und sozialen Netzwerken habe sich der Ton verschärft – mit „Angriffen und verletzenden Anfeindungen gegen die Fraktionsmitglieder“. Von Mobbing spricht Humke, ohne Namen zu nennen. Das habe schon viele andere Mitglieder der Partei verprellt – „zu den Versammlungen kommen nur noch wenige“. „Und wenn mir vorgeworfen wird, ich betreibe rechte Politik, weil wir das Flüchtlingskonzept der Stadt gut finden, ist das Ende erreicht“, sagt Wucherpfennig. Hinzu kämen Defizite bei der praktischen Fraktionsarbeit. Viele Mitglieder hätten vor der Wahl versprochen, die kleine Fraktion aktiv zu unterstützen – als Berater in den Fachausschüssen, mit inhaltlich gut vorbereiteten Anträgen aus einem kommunalpolitischen Arbeitskreis heraus. „Das blieb fast komplett aus, wir müssen alles alleine stemmen“, so Humke. Es gebe kaum Austausch mit der Basis, nur „gängelnde Forderungen“. Die gingen so weit, dass die Fraktion grundsätzlich Anträge ablehnen sollte, die von den etablierten Parteien gestützt werden - „auch wenn sie eigentlich von uns stammten oder einfach gut sind“, klagt Wucherpfennig.

 

Die WG Göttinger Linke, für die Humke, Wucherpfennig und Akad 2011 zur Wahl angetreten waren, setzt sich aus mehreren Gruppen zusammen: Die Linke als stärkste Gruppe, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Groner Antifaschistische Liste (GRAL) sowie etliche parteilose Linke. Humke ist Mitglied der Partei Die Linke, seit 25 Jahren. Ob er jetzt ausgeschlossen wird, sei offen. Seit 19 Jahren ist er Mitglied des Rates. Akad ist ebenfalls Parteimitglied, Wucherpfennig ist parteilos. Wucherpfennig ist - mit Unterbrechung - seit sieben Jahren Ratsherr, Akad seit 2011.

 

Dass es in der Wählergemeinschaft rumort, zeigte sich schon vor gut einem Jahr, als Gerd Nier nach Differenzen mit Humke sein Ratsmandat niederlegte, Wucherpfennig rückte nach. Ob die drei im nächsten Jahr wieder für den Rat kandidieren und unter welcher Fahne sie dann antreten, sei offen. „Das entscheiden wir aber noch vor Weihnachten“, so Wucherpfennig.

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