Volltextsuche über das Angebot:

21 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Göttinger Unterbezirksvorstand beschließt Positionspapier

SPD will Fusion mit Northeim Göttinger Unterbezirksvorstand beschließt Positionspapier

In der Debatte über Kreisfusionen schlägt die Kreis-SPD die Bildung von größeren Regionalkreisen und einen Zusammenschluss der Landkreise Göttingen und Northeim vor. Die Landkreise Osterode und Holzminden könnten sich anschließen.

Ein Positionspapier, das vom Vorstand des SPD-Unterbezirks Göttingen beschlossen wurde, soll als Grundlage für Gespräche mit dem Northeimer Unterbezirksvorstand dienen. Über eine gemeinsame Position soll im kommenden Jahr noch vor der Kommunalwahl mit Mitgliedern und Bürgern diskutiert werden.

Dem Vorhaben der beiden SPD-Landräte von Northeim und Holzminden, möglichst schnell eine Fusion ihrer beiden Landkreise in die Wege zu leiten, stößt bei den Göttinger Sozialdemokraten und auch in der Northeimer SPD-Kreistagsfraktion auf Ablehnung. Im Papier des Göttinger Unterbezirks-Vorstands wird die Abschaffung der Bezirksregierungen 2005 als misslungene Strukturreform kritisiert. Die Kreise und Gemeinden müssten durch Aufgabenübertragung gestärkt und die handlungsunfähigen Kommunen entschuldet werden. Eine Reform sei vor dem Hintergrund des Bevölkerungsrückgangs in Südniedersachsen und der akuten Finanznot der Kommunen nötig.

Im SPD-Papier wird dafür plädiert, dass die Stadt Göttingen dem Regionalkreis angehört und nicht kreisfrei wird. Den besonderen Aufgaben und der Stellung als Oberzentrum müsse aber Rechnung getragen werden. Entscheidungen sollen nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten erst in der nächsten Wahlperiode 2011 bis 2016 fallen.

Nach einem im Juli vorgestellten Gutachten des Landes besteht bei 19 von 37 Kreisen und bei drei von acht kreisfreien Städten Handlungsbedarf. Kreise sollten möglichst freiwillig fusionieren, sonst würde das Land ab 2014 entscheiden, hatte Innenminister Uwe Schünemann (CDU) angekündigt. Der Verwaltungswissenschaftler Joachim Hesse geht davon aus, dass eine lebensfähige kreisfreie Stadt mindestens 130 000 und ein Landkreis mindestens 150 000 Einwohner haben sollte. Seinem Gutachten zufolge sind 19 Kreise „stabilisierungsbedürftig“ und auf Dauer allein nicht lebensfähig. Zu ihnen gehören auch die Landkreise Osterode mit gut 78 000 und Northeim mit 140 000 Einwohnern. Der Landkreis Göttingen einschließlich Stadt Göttingen mit 259 000 Einwohnern sieht Hesse als stark genug an. Er empfiehlt allerdings eine Fusion mit Osterode. Dem Landkreis werden 20 Prozent Einwohnerschwund prognostiziert.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Göttingen
Martin Sonneborn in Göttingen

Martin Sonneborn in Göttingen - Antrag zur Namensänderung von Göttingen