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Göttinger Verwaltung will Standorte für Parteienwerbung optimieren

Es bleibt bei 100 Tafeln vor der Wahl Göttinger Verwaltung will Standorte für Parteienwerbung optimieren

Auch in Zukunft wird es an 100 ausgewählten Standorten in Göttingen vor einer Wahl Stelltafeln geben, auf denen die Parteien plakatieren können. An diesem Verfahren will die Verwaltung festhalten, dabei aber Ideen der Piraten berücksichtigen. Die hatten eigentlich auch mehr Standorte gefordert.

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Auch in Zukunft wird es an 100 ausgewählten Standorten in Göttingen vor einer Wahl Stelltafeln geben, auf denen die Parteien plakatieren können.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Ab der sechsten Wochen vor einer Wahl wird in Göttingen plakatiert - das ist seit langen Usus so. Jeweils zwei Tafeln stellt die Stadtverwaltung dafür an 100 Standorten auf. Jede Partei bekommt darauf einen zugewiesenen Platz.

Auf dieses Verfahren haben sich Verwaltung und die Ratsfraktionen vor ein paar Jahren geeinigt, als die Stadt unter großem Sparzwang keine Tafeln mehr aufstellen wollte. Zugleich zahlen die Parteien seitdem aus ihrer Kasse vor jeder Wahl insgesamt 1000 Euro dazu. Politik und Verwaltung wollen damit auch verhindern, dass überall wild plakatiert wird.

Die Piraten finden das Verfahren grundsätzlich gut. Sie monierten im Frühjahr aber, dass in manchen Stadtteilen nur wenige Tafeln aufgestellt werden. Zugleich forderten sie mindestens eine in jedem Wahlbezirk - und damit etwa zwölf mehr als bisher. Außerdem hatten sie vorgeschlagen, kaum einsichtige Standorte gegen andere zu tauschen und einige Tafeln so zu drehen und zu platzieren, dass sie von mehr Passanten gesehen werden können.

Das will die Verwaltung jetzt berücksichtigen – wenn es möglich ist. Die flächendeckende Standortwahl und genaue Platzierung hänge unter anderem davon ab, ob und wo die Stadt über eigene Flächen verfüge, erklärt sie am Montag im Ratsausschuss für allgemeine Angelegenheiten. Zurzeit würden alle möglichen Standorte überprüft und eine neue Flächenkarte erstellt.

Zusätzliche Plakatwände könne sie allerdings nicht aufstellen - aus Kostengründen. Zumal auch alle anderen Parteien erklärt hätten, dass die Anzahl ausreichend sei. Der Ausschuss hat dem „Optimierungsplan“ der Verwaltung zugestimmt, auch von den Piraten gab es Lob. Die nächste Wahlen sind die Kommunalwahlen in Niedersachsen im September 2016.

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