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SPD und Grüne suchen Partner

Gruppengespräche für den neuen Kreistag SPD und Grüne suchen Partner

In der kommenden Woche will die SPD im Göttinger Kreistag die Gruppenbildungsgespräche mit den anderen Parteien abgeschlossen haben. Bislang habe man nur sondiert, aber noch keine konkreten Gespräche geführt, erklärt Reinhard Dierkes (SPD), Chef der größten Fraktion im neuen Göttinger Kreistag.

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Zur Mehrheit im Kreistag fehlen SPD und Grünen drei Sitze.

Quelle: CH (Archiv)

Göttingen. Zur Mehrheit fehlen SPD und Grünen drei Sitze. Aufgrund der bisherigen guten Zusammenarbeit „gesetzt“ sei Rot-Grün, sagt Dierkes. Darauf werde aufgebaut. Piraten und Linke seien nach ihrer eigenen Gruppenbildung außen vor. Eine Gruppenbildung mit der CDU als zweitstärkster Kraft im Kreistag sei kaum sinnvoll, weil der favorisierte Partner, die Grünen, dafür nicht gebraucht würde und die Christdemokraten als Gruppenpartner wohl auch anderen Parteien kaum vorziehen würden. Gespräche mit der CDU würden aber dennoch geführt. Von jedem Gruppengespräch ausgeschlossen sei die AfD, versichert Dierkes.

Bislang habe es zwischen Rot-Grün und der künftig mit drei Mitgliedern im Kreistag vertretenen FDP noch keine Gespräche gegeben, sagte der neue FDP-Fraktionsvorsitzende Thomas Carl Stiller. Die FDP sei zur Zusammenarbeit bereit, aber nicht "um auf Teufel komm raus Kompromisse" zu finden. "Wir haben keine Angst vor Opposition", sagte Stiller. Die FDP stehe zu ihren Wahlkampfaussagen, sei dem Wähler verpflichtet und keinesfalls reiner "Mehrheitenbeschaffer". Diskussionsbedarf in einer möglichen Dreierkonstellation mit Rot-Grün sieht er bei der Umsetzung des Klimaschutzes. Auch Vergabepraktiken müssten überdacht werden.

Bereits Ende September hatten der neue Kreistagsabgeordnete der Piraten, Meinhart Ramaswamy, und der Fraktionsvorsitzende der Linken im neuen Kreistag, Eckhard Fascher, angekündigt eine Gruppe in der kommenden Wahlperiode zu bilden. In wesentlichen Fragen der Kreispolitik seien sie sich einig. Ob sich diesem Duo Rieke Wolters von der Partei Die Partei anschließt, soll sich nach Gesprächen in der kommenden Woche entscheiden. Im neuen Rat der Stadt Göttingen bildet die Partei mit den Piraten eine Gruppe.

Bei der Kommunalwahl im September hatte Rot-Grün die Mehrheit im Kreistag verloren. In dem Gremium, das mit der Kreisfusion Göttingen und Osterode künftig 72 Sitze haben wird, kommen zusammen SPD und Grüne 34 Sitze - SPD 25 und Grüne 9. Zweitstärkste Fraktion ist mit 22 Sitzen die CDU. Die AfD hat vier Sitze. Linke, FDP und Freie Wähler jeweils drei, Piraten, Die Partei und Alfa jeweils einen Sitz.

Dierkes Stellvertreter: SPD-Fraktionsvorstand komplett

Der Vorstand der SPD-Kreistagsfraktion ist komplett. Sechs Stellvertreter für den Fraktionsvorsitzenden Reinhard Dierkes haben die Fraktionsmitglieder gewählt.

Außer dem Vorsitzenden Dierkes, der bereits nach der Kreistagswahl im September im Amt bestätigt worden war, gehören künftig  Nadia Affani (Göttingen), Dirk Aue (Dransfeld), Michael Bonder (Göttingen), Bärbel Diebel-Geries (Gleichen), der jetzige SPD-Fraktionschef Herbert Lohrberg aus Osterode und Birgit Sterr (Göttingen) als seine Stellvertreter zum Fraktionsvorstand. „Unser Führungsteam ist nun komplett. Wir bilden ein schlagkräftiges Team aus erfahrenen und jungen Kräften, das unsere inhaltlichen Schwerpunkte und die regionalen Bereiche des neuen Landkreises abdeckt“, kommentierte Fraktions-Chef Dierkes die Zusammensetzung des neuen Fraktionsvorstandes.

Von Matthias Heinzel und Michael Brakemeier

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