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Gutachten könnte Vor- und Nachteile klären

Streit um Kreisfusion Gutachten könnte Vor- und Nachteile klären

Erst Gespräche über eine „erweiterte Zusammenarbeit“, dabei auch schon mal über ein Gutachten und später vielleicht irgendeine „gemeinsame Region“ der Kreise in Südniedersachsen.

Das ist der aktuelle Fahrplan von Grünen, CDU, SPD und FDP im Göttinger Kreistag. Zumindest im Wirtschaftsausschuss einigten sich die Fraktionen jetzt auf diese gemeinsame Linie. Aktueller Anlass zur Dauerdebatte um Kooperation oder eine Region Südniedersachsen: ein Gesprächsangebot des Northeimer Landrats Michael Wickmann (SPD) mit dem Ziel, Vor- und Nachteile einer Kreisfusion von Gutachtern prüfen zu lassen.

Für die Grünen ist der Beschluss im Ausschuss ein bewusster Schritt zurück, um für alle Beteiligten einen gemeinsamen Weg zu finden – sie hatten die geänderte Formulierung selbst eingebracht. Damit konnte sie auch ihren Koalitionspartner – die CDU – mit ins Boot holen, die eigentlich gegen eine Kreisfusion ist und erst einmal alle anderen Möglichkeiten ausloten will. Weil die SPD ohnehin schon in die gleiche Richtung zielte und einen ähnlichen Antrag „ja viel früher als erste“ gestellt habe, zieht sie mit. Auch die FDP ist dabei, obwohl für sie ein Gutachten erst ein „zweiter Schritt“ sei. Stimmt der Kreisausschuss zu, soll also Landrat Reinhard Schermann (CDU) mit Northeim, Osterode, Holzminden und Stadt Göttingen Gespräche über eine „erweiterte interkommunale Zusammenarbeit und eine gutachterliche Prüfung verstärkter Zusammenarbeit führen“. Die Linken sind generell gegen vergrößerte Landkreise.

Wickmann und sein Holzmindener SPD-Landratskollege Walter Waske plädieren für eine Fusionsentscheidung schon 2011. Die südniedersächsische SPD will hingegen Entscheidungen erst später, und sie fordert eine Kostenbeteiligung des Landes. Der Northeimer Kreistag will einen Beschluss über einen Gutachtenauftrag allerdings schon am 23. April fassen.

Von Ulrich Schubert und Gerald Kräft

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