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Händel, Tiefgarage und Palliativbetreuung

Kreistag in Kürze Händel, Tiefgarage und Palliativbetreuung

Händelgesellschaft, Müllgebühren, Schulsozialarbeit. Das sind nur einige von vielen Themen, mit denen sich der Göttinger Kreistag während seiner jüngsten Sitzung befasst hat.

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Händelgesellschaft, Müllgebühren, Schulsozialarbeit. Das sind nur einige von vielen Themen, mit denen sich der Göttinger Kreistag während seiner jüngsten Sitzung befasst hat.

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Die Beschlüsse in Kürze:

  • Der Landkreis Göttingen unterstützt auch weiterhin und bis 2020 die internationalen Händelfestspiele in Göttingen. Seine erhöhte Fördersumme beträgt künftig 60000 Euro im Jahr, weitere Zuschüsse kommen vom Land Niedersachsen (160000 Euro), von der Stadt Göttingen (150000 Euro) und vom Trägerverein (40000 Euro).
  • Der Landkreis Göttingen fördert die Göttinger Kultur- und Musikinitiative musa e.V. in den kommenden drei Jahren mit jährlich 50000 Euro – das sind 40000 Euro mehr als bisher. Die musa hatte zuvor angekündigt, dass sie ihr Engagement im und für den Landkreis Göttingen – vor allem in der Jugendarbeit – deutlich ausweiten wolle.
  • Die Müll abfuhr im Landkreis Göttingen wird billiger: Ab 2016 wird der Gebührensatz für die Restmülltonne und Komposttonne um etwa 3,6 Prozent gesenkt. Auch die Preise auf den Entsorgungsanlagen in Breitenberg und Dransfeld sinken.
  • 100000 Euro legt der Landkreis Göttingen noch einmal für eine Brücke der Kreisstraße 32 bei Mengershausen drauf. Die Brücke über die ICE-Eisenbahnstrecke ist erheblich sanierungsbedürftig. Bisher hatte der Kreistag für Reparaturen 50000 Euro bereit gehalten, jetzt musste er noch einem 100000 Euro als überplanmäßige Ausgabe freigeben.
  • Für die Sanierung seiner Tiefgarage im Kreishaus stellt der Kreistag weitere 440000 Euro bereit. Nach Verwaltungsangaben hat vor allem Streusalz tragenden Stahlbetonteilen der 30 Jahre alten Garage zugesetzt. Für die Sanierung sind im Etaplan 2015 bereits 1,25 Millionen Euro eingestellt. Inzwischen habe sich weitere massive Schäden an den Säulen und in der Betonsohle gezeigt, begründete die Verwaltung den jetzigen Nachschlag.
  • Der Göttinger Kreistag fordert das Land Niedersachsen auf, an allen staatlichen Schulen Sozial arbeiter einzusetzen und zu bezahlen. Bisher gibt es nur an Hauptschulen und Gesamtschulen vom Land finanzierte Sozialarbeiterstellen. Andere weiterführende Schulformen wie Förderschulen und Gymnasien gehen leer aus.
  • Die Verwaltung des Landkreises Göttingen soll ein neues Berechnungsmodell für die personelle Ausstattung der Sekretariate in den kreiseigenen Schulen entwickeln. Zurzeit werden Sekretariatsstunden nach einem bestimmten Minutenschlüssel je Schüler und Schulform errechnet. Die Kreistagsfraktionen sind allerdings der Meinung, dass die Sekretariate mit Blick auf ständig steigende Anforderungen an die Schulen durch dieses System zu schwach besetzt sind.
  • Der Kreistag fordert Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat in Form einer einstimmig beschlossenen Resolution auf, das Hospiz- und Palliativgesetz (HPG) dahingehend zu ergänzen, dass die stationäre Altenhilfe für die Sterbebegleitung finanziell ebenso ausgestattet wird, wie spezialisierte Hospizeinrichtungen.

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