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Hebamme darf trotz Abrechnungsbetrugs wieder arbeiten

Verwaltungsgericht Göttingen Hebamme darf trotz Abrechnungsbetrugs wieder arbeiten

Eine Hebamme, die durch falsche Abrechnungen die Krankenkassen um fast 38 000 Euro geschädigt hat, darf trotzdem weiter ihren Beruf ausüben. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden. Das Gericht gab damit einer Klage der Hebamme gegen das Landessozialamt statt.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen. Die Behörde hatte ihr die Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung „Hebamme“ nach mehr als 30 Jahren entzogen, weil sie in zahlreichen Fällen nicht erbrachte oder überhöhte Leistungen mit den Kassen abgerechnet hatte.

Nach Ansicht des Gerichts war der Widerruf der Berufserlaubnis zunächst gerechtfertigt gewesen, jedoch nicht mehr zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung. Die Hebamme habe inzwischen den Schaden vollständig beglichen und seitdem ohne Beanstandungen abgerechnet. Damit habe sie gezeigt, dass sie die nach dem Hebammengesetz erforderliche Zuverlässigkeit wieder erlangt habe. Die Hebamme hatte in den Jahren 2008 bis 2011 falsche Abrechnungen bei den Krankenkassen eingereicht. Das Amtsgericht ahndete die Betrugsfälle 2013 mit einem Strafbefehl über 85 Tagessätze. Einige Monate später widerrief das Landesozialamt die Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung „Hebamme“.

Die Hebamme verwies vor Gericht darauf, dass der Widerruf der Erlaubnis ihren wirtschaftlichen Untergang bedeuten würde. Sie habe sich viele Jahre lang nie etwas zuschulden kommen lassen. Zum Zeitpunkt der Taten habe sie sich in einer Notlage befunden. Ihr Ehemann sei durch eine unheilbare Krankheit zum Frührentner geworden. Dadurch seien bei der Finanzierung von drei Eigentumswohnungen hohe Darlehensrückstände aufgelaufen. Sie habe sich irgendwann nicht mehr anders zu helfen gewusst, als die falschen Abrechnungen zu erstellen. Nachdem der Betrug aufgeflogen war, hatte die Hebamme mit allen betroffenen Krankenkassen Vereinbarungen zur Schadenswiedergutmachung geschlossen.  

Von Heidi Niemann

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