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Hells Angels wollen ihre Harleys zurück

Neun Klagen beim Verwaltungsgericht Hells Angels wollen ihre Harleys zurück

Neun neue Klagen gingen am Freitag beim Verwaltungsgericht ein. Die Mitglieder des verbotenen Motorradclubs Hells Angels wollen ihr Vereinsvermögen zurück. Das war bei den Hausdurchsuchungen am 24. Oktober im Clubheim in der Langen Straße in Adelebsen sowie in den Privatwohnungen der Mitglieder beschlagnahmt worden.

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Eines der im Oktober in Adelebsen beschlagnahmten Motorräder wird von der Polizei abtransportiert.

Quelle: Polizei/dpa

Göttingen/Adelebsen. Die Durchsuchungen hatten sich damals auch auf die Privaträume bis hin zu Fahrzeugen der Mitglieder erstreckt, weil nach langer politischer Diskussion um ein mögliches Vereinsverbot damit zu rechnen war, dass die Mitglieder das Vereinseigentum in ihren Privatwohnungen in Sicherheit zu bringen versuchen. So steht es im Sicherstellungsbeschied der Polizeidirektion Göttingen.

Die Chance, wenigstens Teile der im Oktober sichergestellten Gegenstände – darunter fünf Harley-Davidson, Messer, Schlagringe, Dekowaffen und Kutten, aber auch Drogen, Computer und Handys – zurückzubekommen, sind nicht schlecht. Schon im Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen heißt es, die Sicherstellung sei nicht endgültig und beinhalte keine Verwertung der Gegenstände.

Es komme letztlich auf die abschließende rechtliche Prüfung der Verbotsverfügung vom 20. Oktober an.

„Das Verhalten der Mitglieder der Vereinigung zugerechnet werden“

Die hatte das Gericht am 22. Oktober geprüft und längst nicht alles mitgetragen, was das Innenministerium als Begründung des Vereinsverbots angab. So hatte das Ministerium etwa behauptet, „die Vereinigung richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung“.

Hier aber hatte bereits das Oberverwaltungsgericht Schleswig im Februar hohe Hürden aufgestellt. Die Rocker müssten sich schon aktiv und aggressiv gegen staatsliche Strukturen wenden, wenn sie allein deshalb verboten würden. Andernfals, so die Richter, träfe das auf weite Teile der organisierten Gewaltkriminalität zu.

Es reiche nicht aus, dass Rocker ein internes Sanktionssystem samt gewaltsam einzutreibenden Schadensersatzes bei Rufschädigung haben. Das allein sei noch keine Bekämpfung staatlicher Strukturen.

Demnach wurden Verbot und Durchsuchungen einzig mit dem aktuellen Ermittlungsverfahren zur Erpressung eines 60-Jährigen in Lippoldsberg begründet. Hier könne „das Verhalten der Mitglieder der Vereinigung zugerechnet werden“, zitierte die 1. Kammer des VG Göttingen (Aktenzeichen  1  E  206/14) ebenso die Schleswiger Kollegen.Insbesondere die Tatsache, dass es Präsident Antonino Muche (also  ein „repräsentierendes Vereinsorgan“) gewesen sei, das das Erpressungsopfer bedroht und von ihm Geld gefordert habe, sei entscheidend. Das zeige „einen vom einzelnen Mitglied losgelösten Gruppenwillen, dessen Zweckrichtung gegen die Strafgesetze verstößt“.

Das verbotene Fullcharter

Der mit Verfügung des Niedersächsischen Innenministeriums vom 20. Oktober 2014 verbotene Verein Hells Angels MC Charter Göttingen war im September 2011 gegründet worden und erhielt im Oktober 2012 den Status Fullcharter.

Er bestand aus 14 Mitgliedern, darunter Präsident Antonino Muche sowie weitere Funktionsträger wie Vizepräsident, Waffenwart, (Sergeant at Arms) und Schriftführer (Secretary).

Weitere fünf Mitglieder sind sogenannte Fullmember, vier Männer gelten als Anwärter höheren Grades (Prospects) und  einer als Hangaround. Das Clubhaus Adelebsen wird seit Ende 2012 in Form eines Boxclubs betrieben.

Verbot des Hell-Angels-Clubs in Adelebsen: Die Polizei hat den Treffpunkt der Rocker in der Langen Straße geschlossen.

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Die von Unbekannten angekündigte Demonstration gegen Aktivitäten der Hells Angels in Adelebsen im Februar 2013 ist ausgefallen. Es waren wenige Bürger, die sich am Rathaus einfanden – Medienvertreter und Polizisten übertrafen ihre Anzahl bei weitem. © Heller

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Die Hells Angels Göttingen sind aktiv und haben Großes vor: In Adelebsen sollen sie ein Boxstudio bauen.

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Nach Durchsuchungen

Ermittlungen gegen Mitglieder der Hells Angels hat es bereits häufig gegeben. Doch die Vereine waren davon bislang unberührt. Am Freitagmorgen wurde zum ersten Mal ein Charter der Hells Angels in Göttingen verboten.

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