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Hille kommt Abwahl zuvor

Personalratsdebatte Hille kommt Abwahl zuvor

Die zurückgetretene Personalratsvorsitzende der Göttinger Universitätsmedizin Heidemarie Hille ist mit ihrem Rückzug offenbar einer Diskussion um ihre Abwahl zuvorgekommen.

Die Ex-Vorsitzende hatte vor der Personalratssitzung am vergangenen Dienstag vergebens versucht, die Aufnahme der Punkte „Abwahl“ und „Freistellung“ in die Tagesordnung zu verhindern. Dazu hatte sie den Erlass einer einstweiligen Verfügung vor dem Verwaltungsgericht Göttingen beantragt. Das Gericht lehnte diesen Antrag am Montag ab, am Dienstag trat Hille zurück.

Nach Ansicht des Gerichts durften die beiden Punkte auf die Tagesordnung gesetzt werden, da die Voraussetzungen dafür vorlagen. Nach dem Personalvertretungsgesetz reiche es aus, wenn ein Viertel der Personalratsmitglieder verlange, dass ein Punkt auf die Tagesordnung gesetzt werde. Dabei sei es egal, dass die Abstimmung zu diesen beiden Anträgen bei der vorherigen Sitzung am 5. Oktober unter dem Tagesordnungspunkt „Überprüfung der Geschäftsführung des Personalrates seit Beginn der Amtsperiode, insbesondere die Kostenstelle und des Schriftverkehrs“ erfolgt sei.

Insgesamt hat der Personalrat der Universitätsmedizin 21 Mitglieder. Außerdem gebe es über 70 Ersatzmitglieder, teilte eine Sprecherin mit. Heidemarie Hille gehörte der Liste „Neue Alternative“ an. Ihren Rücktritt begründete sie mit der „destruktiven und nicht mehr vertrauensvollen Arbeitsgrundlage“.

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