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„Das wäre ziemlich sensationell“

UMG-Klinikneubau „Das wäre ziemlich sensationell“

„Das ist eine Entscheidung über die Existenz der UMG“, kommentierte Heyo Kroemer vom Vorstandes der Universitätsmedizin Göttingen Investitionspläne des Landes für einen Neubau der Klinik. Es gebe erhebliche Mängel auch im Bereich Brandschutz, Elektrik und Medizintechnik, bestätigte das Wissenschaftsministerium.

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Quelle: dpa/Archiv

Göttingen. Die Landesregierung hatte am Donnerstag entschieden, zusammen 2,1 Milliarden Euro für einen Neubau der Göttinger Uniklinik und der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) bereit zu stellen – über einen Zeitraum von voraussichtlich 22 Jahren. Nach Göttingen sollen etwa 1,3 Milliarden Euro fließen. Finanziert werden soll die Summe nach derzeitigen Plänen über ein sogenanntes Sondervermögen, das vom Landtag per Gesetz beschlossen werden muss.

„Das wäre schon ziemlich sensationell“, sagte Kroemer am Freitag, bleibt darüber hinaus aber zurückhaltend. Sicher sei alles erst, wenn die Finanzierung tatsächlich vom Landtag beschlossen ist. Das aber werde „sicher noch in diesem Jahr vor Ablauf der Legislaturperiode passieren“, sagte die Sprecherin des Finanzministeriums, Antje Tiede.

Das sei allerdings auch dringend erforderlich, ergänzte Kroemer als Sprecher des Klinik-Vorstandssprecher. Die UMG sei 40 Jahre alt und es gebe einen großen Sanierungsstau. Kroemer: „Wir haben im Jahr mehr Wasserrohrbrüche als das Jahr Wochen hat und bewege uns am Rande der Funktionalität.“ Sowohl in der UMG als auch in der MHH gebe es erhebliche Mängel beim Brandschutz, bei den Sanitäranlagen, der Raumluft, Elektrik und Medizintechnik. Hinzu kämen jährlich 20 Millionen Euro Energiekosten in beiden Häusern, weil sie schlecht isoliert sind. Vor diesem Hintergrund ist in Hannover immer wieder von einem Neubau die Rede. Auch er gehe davon aus, dass sich eine Sanierung wirtschaftlich nicht rechne, so Kroemer. Dabei gehe es auch um die Zukunft eines modernen Unternehmens in einem knallharten Wettbewerb.

Bestätigt sich diese Einschätzung, würde in den kommenden gut 20 Jahren ein komplett neues Klinikum entstehen, dessen Kerngebäude dann abgerissen wird. Dieser „große Wurf“ sei aber nicht zu verwechseln mit einem neuen Bettenhaus mit mehr als 700 Plätzen und OP-Trakt, die voraussichtlich ab nächstem Jahr gebaut werden sollen, so Kroemer - für etwa 150 Millionen Euro. Die Pläne dafür seien weit gereift, die Finanzierung so gut wie gesichert. Das neue Bettenhaus A sei aber eine gute Basis für den großen Neubau. Der werde sich über einen langen Zeitraum hinziehen, weil im laufenden Betrieb gebaut werden müsse, erklärte die Sprecherin des Finanzministeriums, Antje Tiede. Zunächst seien aber zwei Jahre für Planung gebucht. Aufgabe der UMG sei es jetzt, bis Mitte des Jahres gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium einen Masterplan für konkrete Überlegungen zu erarbeiten.

„Dies ist eine historische Entscheidung“, kommentierte der Bundestagsabgeordnete Thomas Oppermann (SPD) die vom Land geplante Investition. Sie sichere nicht nur 7800 Arbeitsplätze im Klinikum, „sie ist auch eine hervorragende Grundlage für den weiteren Ausbau der medizinischen Maximalversorgung und Forschung in Göttingen“. Oppermann war von 1998 bis 2003 als damaliger Wissenschaftsminister selbst für die UMG zuständig. Auch Göttingens Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) wertete die Entscheidung der Landesregierung als „einen riesiger Wurf“. Die Investition sichere den bedeutenden Standort Göttingen für Medizin und Medizintechnik und darüber hinausgehende neue Aufgaben für Jahrzehnte. Die Stadt werde alles tun, um den geplanten Klinikbau auch planungsrechtlich umzusetzen. Oppermann und Köhler betonten, dass die jetzige Entscheidung auch der Beharrlichkeit der Landtagsabgeordneten Gabriele Andretta (SPD) und Kroemers zu verdanken sei.

Sondervermögen als Finanzierungsbrücke

Ein Sondervermögen ist ein Art Extrakonto, das außerhalb der Wirtschaft Bund oder Länder einrichten können. Es ist Teil des kommunalen Haushaltes, steht aber so weit daneben, dass es nicht vom jährlichen Haushalt abhängig ist, erklärte Antje Tiede, Pressesprecherin des Finanzministeriums. Das darin eingezahlte und entnommene Geld ist Zweckgebunden und sichert geplante Investitionen auch dann, wenn der eigentliche Haushalt schwächelt. Ein Sondervermögen muss vom Landtag per Gesetz beschlossen werden, in dem Zweck und alle Auflagen verankert sind. Aus seinem normalen Haushalt könnte Niedersachsen die beiden Klinik-Projekte schon mit Blick auf seine beschlossene Schuldenbremse kaum stemmen.

Wie der Topf für einen Neubau der MHH und UMG gefüllt werden soll, sei noch offen, so Tiede. Im Gespräch seien eine Art Startfinanzierung aus erwarteten Haushaltsüberschüssen aus dem vergangenen Jahr 2016 und jährliche Zuschüssen aus dem Landeshaushalt in den Folgejahren. Diskutiert werde aber auch, ob Teile der Bauprojekte, die nicht wissenschaftlichen Zwecken dienen, privat finanziert und betrieben werden können – zum Beispiel Parkhäuser.

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