Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Knöllchen-Horst: Jährliche Abfuhr bei Gericht wegen Müllgebühren

Vergeblicher Kampf Knöllchen-Horst: Jährliche Abfuhr bei Gericht wegen Müllgebühren

Alle Jahre wieder, wenn der Landkreis Osterode seine Müllabfuhr-Gebührenbescheide verschickt, geht wenig später beim Verwaltungsgericht (VG) Göttingen eine Klage dagegen ein. Ebenso regelmäßig holt sich der als Knöllchen-Horst bekannte Rentner Horst-Werner Nilges eine Abfuhr bei Gericht.

Voriger Artikel
Friedland: Asylbewerber sticht Landsmann Messer ins Herz
Nächster Artikel
Auto rammt Wand eines Supermarktes in Nörten-Hardenberg
Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen/Osterode. Nilges hofft auf eine Verfassungsbeschwerde gegen frühere Urteile.

 
Die Szene wirkt skurril: Der Richter ruft den Fall auf, einzig ein Journalist tritt ein. Dann wird ohne Kläger, ohne Anwalt, ohne irgendeinen Vertreter des beklagten Landkreises Osterode verhandelt. Die Klägerseite hatte ihr Nichterscheinen angekündigt; der Anwalt des Landkreises wollte daraufhin auch nicht mehr. Am Ende erheben sich Richter und Redakteur: Klage abgewiesen, im Namen des Volkes (Aktenzeichen 3A370/13).

 
Dass es so kommen würde, war von vornherein klar. Auch die früheren Klagen sind so ausgegangen und beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg bestätigt worden. Darauf schaltete Nilges das Verfassungsgericht ein und klagt bis dahin immer neu.

 
Eigentlich klagt Nilges' Ehefrau

 
Eigentlich ist die Ehefrau des Rentners die Klägerin, Knöllchen-Horst ihr Rechtsbeistand. Vor Jahren waren Nilges und etliche Mitglieder der Bürgerinitiative Müll Osterode (Bimo) sogar erfolgreich. Damals hatte der Landkreis Osterode Kosten seiner Altdeponie ungerechtfertigt allein den Hausmüll-Kunden zugeordnet. Das VG hob die Bescheide auf und ordnete eine neue Gebührenkalkulation an. Auch das ein Grund, warum die Hausmüll-Kosten in Osterode seit 2009 eher gesunken als gestiegen sind.

 
Jetzt geht es Nilges noch um zwei Gebühren-Faktoren: Zum einen unterstellt er, dass in die Kalkulation der Entsorgungskosten beim Abfall-Zweckverband Südniedersachsen (Landkreise Osterode, Göttingen, Northeim, Stadt Göttingen) auch Kosten der Havarie der Müllbehandlungsanlage in Deiderode im Jahr 2006 eingerechnet seien. Zum anderen will er nicht die Nachsorgekosten der 1978 geschlossenen Osteroder Deponie Rödermühle mittragen.

 
Havariekosten sind nicht mit eingeflossen

 

Obergerichtlich (OVist aber schon festgestellt, dass die Havarie-Kosten in die Kalkulation gar nicht eingeflossen sind, und dass das Abfallgesetz klar vorschreibt, dass der Landkreis die Nachsorgekosten alter Deponien in heutige Gebührenbescheide sogar einrechnen muss.Allerdings: Nilges unterstellt, die Havariekosten seien durch die Hintertür doch wieder eingerechnet worden, weil die kalkulatorischen Zinsen des Anlagekapitals des Abfallzweckverbandes mit 4,5 Prozent zu hoch seien. Die Richter hielten es bisher aber für vertretbar, ein gewisses Havarie-Risiko kalkulatorisch einzurechnen, zumal der Vorfall 2006 ja das Bestehen eines solchen Risikos schon bewiesen habe. Eine Obergrenze für kalkulatorische Zinsen gebe es in Niedersachsen zudem nicht. Der Gebührenbescheid der Familie Nilges mit 71,20 Euro für 2013 ist also auch diesmal rechtmäßig. Fortsetzung bei OVG und Verfassungsgericht.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Weihnachtsdeko in Göttingen und Umgebung