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Kredit-Experiment soll Stadtkasse Göttingen füllen

Kredite Kredit-Experiment soll Stadtkasse Göttingen füllen

Mit einem ganz legalen Kredit-Kniff will die Stadt Göttingen ihren eigenen Gesellschaften günstigeres Geld für Investitionsprojekte verschaffen und dabei noch Gewinn machen.

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Mit einem ganz legalen Kredit-Kniff will die Stadt Göttingen ihren eigenen Gesellschaften günstigeres Geld für Investitionsprojekte verschaffen und dabei noch Gewinn machen.

Quelle: dpa

Göttingen. Der Trick: Die Stadt leiht sich von Geldinstituten Geld und bekommt dabei als öffentliche Hand weitaus bessere Konditionen als Privatfirmen.

Das Geld gibt sie dann als internes Kreditgeschäft an ihre Gesellschaften weiter – mit einem Zinsaufschlag zugunsten des Kernhaushaltes. So kommen die Gesellschaften trotzdem immer noch günstiger an Geld heran als auf dem üblichen Weg.

Konkret könnte das so aussehen: Die Stadt leiht sich für zwei Prozent Zinsen einen Millionenbetrag bei einer Bank und gibt sie als Kredit an ihre Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung (GWG) weiter, weil diese ein Gewerbegebiet erschließen will – allerdings zu fünf Prozent Zinsen. Auf dem freien Markt hätte die GWG vermutlich sieben Prozent bezahlt.

Möglich mache dieses Verfahren eine Experimentierklausel in der niedersächsischen Kommunalverfassung, erklären Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann und der Leiter des Fachbereiches Finanzen, Burkhard Fuchs. Danach dürften Kommunen andere  Möglichkeiten für Investitionskredite ausprobieren, wenn sie damit ihre Leistungsfähigkeit und Haushaltslage dauerhaft verbessern können.

Das zunächst befristete Verfahren müsse zuvor beim Innenministerium beantragt, dort genehmigt und lückenlos dokumentiert werden, sagt Fuchs.

Erste Gespräche mit dem Ministerium seien vielversprechend gewesen. Jetzt werde ein konkreter Antrag ausgearbeitet. Profitieren könnten neben der Stadt selbst die GWG, die Sport und Freizeit GmbH, das Deutsche Theater, die Verkehrsbetriebe und die Göttinger Beschäftigungsförderung. Die Stadt würde dabei nicht nur Geld verdienen, sie müsste auch nicht mehr für Kredite ihrer Gesellschaften bürgen oder deren Eigenkapital aufstocken, um Kredite zu stützen.

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