Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Kreisfusion in Northeim „Taktisches Manöver“

Diskussion völlig offen Kreisfusion in Northeim „Taktisches Manöver“

Mit einem möglichen vorzeitigen Ruhestand von Northeims Landrat Michael Wickmann (SPD) hat der SPD-Unterbezirksvorsitzende Uwe Schwarz das Thema Kreisfusion erneut zur Diskussion gestellt. Während die SPD-Kreistagsfraktion in der Diskussion offen ist, hält die CDU das für ein taktisches Manöver.

Voriger Artikel
Sonnabend kommen erste Flüchtlinge in Kassel an
Nächster Artikel
AWO-Familienzentrum Bovenden ist Anlaufstelle für Kinder, Eltern und Großeltern

Landrat Michael Wickmann.

Quelle: Archivfoto

Northeim. Der Northeimer SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wehner betonte aber, dass es derzeit „völlig offen“ sei, ob der Kreistag nach der Sommerpause überhaupt über dieses Thema diskutieren werde und ob es einen entsprechenden Antrag im Kreistag geben werde.

Er habe bei der Diskussion „keine Scheuklappen“ auf. Es müsse aber immer die Frage im Mittelpunkt stehen, welche Vorteile und welchen Mehrwert eine Fusion für den Bürger bringe. Das müsse in aller Ruhe abgewogen werden. Die andere Frage, die sich stelle, sei die nach den Kreisfinanzen und wie die ohne Fusion ohne Einschnitte für den Bürger zu regeln seien. Wehner sieht in Verhandlungen mit Holzminden und Hildesheim die größten Chancen für eine mögliche Landkreisfusion. Eine Fusion mit dem Landkreis Göttingen-Osterode halte er für schwierig angesichts der gescheiterten Gespräche vor zwei Jahren.

Heiner Hegeler, CDU-Fraktionsvorsitzender im Northeimer Kreistag, hält die nun angestoßene Diskussion für ein taktisches Manöver. „Das dient nur dazu, die Landratswahl zu verschieben“, sagte er.

Denn, so erläuterte Northeims Kreissprecher Dirk Niemeyer, das niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz sehe für den Fall des Ausscheidens des Hauptverwaltungsbeamten vor, „dass eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger innerhalb von sechs Monaten nach dem Ausscheiden zu wählen ist“. Das könnte der Fall sein, wenn der amtierende Landrat Michael Wickmann (SPD) nach schwerer Krankheit seinen vorzeitigen Ruhestand beantragt und das Innenministerium diesem nachkommt.

Zudem, so , führte Niemeyer weiter aus, könne der Kreistag nach dem Kommunalverfassungsgesetz beschließen, Verhandlungen über den Zusammenschluss mit einer anderen Kommune aufzunehmen. „In diesem Zusammenhang kann – muss aber nicht –auch beschlossen werden, dass auf eine erforderliche Wahl der Hauptverwaltungsbeamtin oder des Hauptverwaltungsbeamten für einen festzulegenden Zeitraum von längstens zwei Jahren nach dem Ausscheiden verzichtet wird“, sagte Niemeyer. Dieser Zeitraum könne auf Antrag des Landkreises durch das Innenministerium einmalig um bis zu 12 Monate verlängert werden.

Hegeler hält den Vorschlag einer Kreisfusion für „nicht diskussionwürdig“. Auch sei es „sehr schwer“, Fusionsverhandlungen ohne einen eigenen Landrat zu führen, sagte Hegeler.

Auf Hegelers Vorwurf des „taktischen Manövers“ konterte Wehner: „Wir haben keine Angst vor Wahlen.“

Von Garmissen. Landratskandidat?

Northeim/Hardegsen. Noch steht nicht fest, wann im Landkreis Northeim ein neuer Landrat gewählt wird. Längst haben die Parteigremien noch nicht über mögliche Kandidaten diskutiert, doch die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Elisabeth Behrens hat bei der Mitgliederversammlung des Stadtverbandes den Rechtsanwalt und stellvertretenden Kreisvorsitzenden Bernd von Garmissen ins Spiel gebracht. „Ein guter Kandidat“, urteilte Behrens.

Von Garmissen selbst sprach sich bei der Veranstaltung für eine schnelle Landratswahl nach dem Ruhestand von Amtsinhaber Michael Wickmann (SPD) aus. Auch der Vorsitzende der Northeimer CDU-Kreistagsfraktion Heiner Hegeler kann sich die erneute Kandidatur des 49-Jährigen um den Landratsposten gut vorstellen. Von Garmissen war 2013 erstmals als Landratskandidat für die CDU angetreten und hatte Wickmann in die Stichwahl gezwungen.

Im ersten Wahlgang kam Wickmann auf 49,73 Prozent, Von Garmissen auf 40,35 Prozent. In der anschließenden Stichwahl entfielen 51,87 Prozent auf Wickmann. Von Garmissen erzielte 48,13 Prozent.

Weil er beruflich unterwegs war, wollte sich Von Garmissen gestern nicht zu dem Thema äußern.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Die Bilder der Woche vom 3. bis 9. Dezember