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Andretta durch Polizei-Pfefferspray verletzt

Göttinger Landtagsabgeordnete Andretta durch Polizei-Pfefferspray verletzt

Landtagsvizepräsidentin Gabriele Andretta (SPD) ist bei der Demo gegen den rechten „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ am Sonnabend durch Pfefferspray aus Reihen der Polizei verletzt worden. Das räumte Polizeipräsident Uwe Lührig am Montag ein.

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Die Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta (SPD) war am Sonnabend in Göttingen durch Pfefferspray verletzt worden.

Quelle: CH

Göttingen. In einer Pressemitteilung äußerte sich Lührig am Montag zu dem Vorfall so: „Die Einsatzsituation, in der Frau Dr. Andretta verletzt wurde, wird umfangreich nachbereitet. Nach derzeitigem Stand ist Frau Dr. Andretta im Rahmen eines Pfefferspray-Einsatzes der eingesetzten Polizeikräfte unbeabsichtigt verletzt worden, als sie schlichtend eingreifen wollte.“ Die eigentliche Aktion habe Personen gegolten, „die gewaltsam gegen Polizeikräfte vorgegangen sind“, so Lührig. Die Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Pfefferspray werde überprüft. Die Polizei bedauere „die unbeabsichtigte Verletzung der niedersächsischen Landtagsvizepräsidentin“.

Außerdem nahm Lührig Stellung zu Vorwürfen der Grünen Jugend (GJ), Polizisten der Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) hätten während der Gegen-Demo ein Mitglied der GJ gezielt geschlagen.  „Den in der Pressemeldung der Grünen Jugend geäußerten Vorwurf eines gezielten, nicht gerechtfertigten Schlages gegen eines ihrer Mitglieder nehme ich ernst. Wir werden transparent und offen damit umgehen. Dazu habe ich heute die Polizeiinspektion Göttingen beauftragt, den vorgebrachten Vorfall weiter aufzuarbeiten“, erklärte Lührig. Das für Amtsdelikte zuständige 3. Fachkommissariat habe in Absprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft entsprechende Ermittlungen eingeleitet.

Die Polizeidirektion Göttingen weise in diesem Zusammenhang allerdings darauf hin, dass die von der GJ kritisierte „Göttinger Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE)“ am Sonnabend nicht im Einsatz gewesen sei, heißt es weiter. Eingesetzt gewesen seien Polizeikräfte der Bereitschaftspolizei aus Hannover und Lüneburg sowie der Bundespolizei und der örtlich zuständigen Polizeiinspektion Göttingen. Zudem sei „die BFE der Zentralen Polizeidirektion aus Hannover“ für die Polizeiinspektion Göttingen im Einsatz gewesen, erklärte Polizeisprecherin Jasmin Kaatz. Die Bundespolizei habe außerdem „in ihrem Paralleleinsatz (Bahnhof) ebenfalls eine vergleichbare Einheit im Einsatz“ gehabt.

Der Polizeipräsident betonte, dass „das grundsätzliche Einsatzkonzept mit der Trennung beider Gruppen und damit die Wahrung der Rechte beider Versammlungen“ aufgegangen sei.  „Meinem Apell im Vorfeld, friedlich an der Bündnisdemonstration teilzunehmen, ist der größte Teil auch gefolgt. Hierfür bedanke ich mich nochmals ganz ausdrücklich.“

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