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"Unverhältnismäßige Härte"

Kundgebungen am Sonnabend "Unverhältnismäßige Härte"

In Stellungnahmen zum Verlauf der Kundgebungen am Sonnabend vor dem Göttinger Bahnhof verurteilten Parteien und politische Gruppen den Einsatz der Polizei. „Nur weil zehn Antifaschisten auf den Bahnhofsvorplatz laufen, muss die Polizei nicht mit Reizgas reagieren“, so der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Christoph Lehmann.

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Polizeieinsatz bei der "Freundeskreis"-Kundgebung und der Gegendemonstration am Sonnabend in Göttingen

Quelle: Hinzmann

Göttingen. Richtig wäre es gewesen, die Situation zu beruhigen. Dass die SPD-Abgeordnete Gabriele Andretta verletzt wurde, sei eine „unerträgliche Folge eines maßlosen Einsatzes“. Auch die Göttinger Juso-Vorsitzende Silke Hansmann „kritisiert das völlig überzogene Polizeiaufgebot“. Mit „unverhältnismäßiger Härte“ sei sie erneut „gegen legitimen Protest“ und ein breites Bürgerbündnis vorgegangen.

Gerd Nier von den Göttinger Linken hinterfragt „angesichts dieses gewalttätigen Ablaufs des Polizeieinsatzes“ die Handlungsweise der Stadtverwaltung: „Wäre es nicht möglich gewesen, die Kundgebung als verantwortliche Behörde wegen einer negativen Gefahrenprognose zu verbieten?“ Unabhängig davon sei der Verlauf und besonders die Teilnahme auch vieler Neu-Göttinger an der Bündnis-Demo erfreulich gewesen. Mitglieder der Grünen Jugend (GJ) schilderten aus ihrer Sicht willkürliche und unbegründete Angriffe aus den Reihen der Polizei. Zugleich fordert die GJ auch in Niedersachsen eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte zu etablieren.

Eine Sprecherin der Antifaschistischen Linken International (A.L.I.) bedauerte, dass „Neonazis ihren erbärmlichen Auftritt in Göttingen nur durch die massive Anwendung von Gewalt durch die Polizei durchsetzen konnten“. Von 43 Teilnehmern der rechten Kundgebung seien weniger als die Hälfte aus dem Raum Göttingen gekommen. Die meisten seien Neonazis unter anderem aus Dortmund, Nienburg und Heiligenstadt.

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"Freundeskreis Thüringen/Südniedersachsen"
Rund 500 Demonstranten des Bündnis gegen Rechts haben am Sonnabend in Göttingen die Kundgebung des sogenannten "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" behindert.

Mehr als 500 Menschen haben am Sonnabend überwiegend friedlich gegen eine „Mahnwache“ des rechten "Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen" protestiert. Bei Auseinandersetzungen von Mitgliedern der autonomen linken Szene mit der Polizei wurden mehrere Personen verletzt, darunter die SPD-Landtagsabgeordnete Gabriele Andretta.

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