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Land zahlt nicht mehr für Busfahrten von Flüchtlingen

Heimausweis Land zahlt nicht mehr für Busfahrten von Flüchtlingen

Flüchtlinge aus der Erstaufnahmeeinrichtung Friedland können ab Jahresbeginn die Busse im gesamten Verkehrsverbund Südniedersachsen (VSN) nicht mehr kostenlos nutzen. Das gilt damit auch für die Busse der Göttinger Verkerhsbetriebe (GöVB).

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Quelle: dpa

Göttingen. Bislang berechtigte der Heimausweis die Flüchtlinge zur kostenlosen Busnutzung. "Die bisherigen Vereinbarung zu Ausgleichszahlungen durch das Land Niedersachsen für die Anerkennung von Heimausweisen wurde zum 31. Dezember durch das Land gekündigt", heißt es in einer Mitteilung der GöVB.Informationen dazu und zu den Tarifen seien auf Englisch und teilweise Arabisch auf der GöVB-Homepage und als Handzettel erhältlich. Die Erstaufnahmeeinrichtungen und die Flüchtlingsunterkünfte in Göttingen seien über die Neuregelungen bereits informiert, heißt es weiter.

"Das ist Ausdruck einer Normalisierung."

Das niedersächsische Wirtschaftsministerium hat landesweit entsprechende Vereinbarungen mit den Verkehrsbetrieben aufgekündigt. Angesichts gesunkener Flüchtlingszahlen den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Niedersachsen sei das Angebot so nicht mehr erforderlich, sagte Ministeriumssprecher Stefan Wittke. "Das ist Ausdruck einer Normalisierung."

Zeitweise seien sehr viele Flüchtlinge auch über einen längeren Zeitraum in den Erstaufnahmen und abgelegenen Notunterkünften des Landes untergebracht gewesen, sagte Wittke. Darum seien zum Teil größere Busse eingesetzt, Takte erhöht oder gar eigene Linien eingerichtet worden. Niedersachsen habe als einziges Bundesland die kostenfreien Bus- und Bahnfahrten für die Menschen in den Erstaufnahmeeinrichtungen gewährt. "Das ist in diesem Ausmaß nicht mehr erforderlich", sagte Wittke.

Flüchtlinge bekommen Mobilitätsbeitrag

Noch reicht den rund 2400 Migranten aus den Erstaufnahmen ihr Bewohnerausweis als Fahrkarte auch für Privatfahrten innerhalb der Landkreise, in der sich ihre jeweilige Einrichtung befindet. Künftig müssen sie sich ein Ticket kaufen. Das Ministerium betont, dass die Sozialleistungen an die Flüchtlinge einen Mobilitätsbeitrag beinhalten. Kosten für Fahrten zu amtlichen Terminen übernehme weiterhin der Staat.

Das Ministerium hatte auch mit den Kosten für das bisher geltende Angebot argumentiert. Seit Start der Maßnahme im Oktober 2015 sei ein Betrag von drei Millionen Euro angefallen. Werde das Angebot fortgeführt, sei mit Ausgaben von jährlich 1,2 Millionen Euro zu rechnen. "Auf Dauer ist das nicht darstellbar", hieß es.

mit epd

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