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Landesrechnungshof kritisiert Göttinger Studentenwerk

Niedersächsische Werke überfinanziert Landesrechnungshof kritisiert Göttinger Studentenwerk

Der Landesrechnungshof (LRH) hält die niedersächsischen Studentenwerke für überfinanziert. So hätten die fünf Einrichtungen in den Jahren 2010 bis 2012 Überschüsse in Höhe von 14,3 Millionen Euro erwirtschaftet, heißt es in dem aktuellen Jahresbericht des LRH 2015. Gleichzeitig bekämen die Studentenwerke aber jährlich 16,3 Millionen Euro aus Finanzhilfevereinbarungen mit dem Land.

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Mensa, Krippe und Verwaltung: Das Göttinger Studentenwerk ist Dienstleister für Studenten.

Quelle: CR, CH (2)

Göttingen. Der LRH halte es nicht für vertretbar, „dass die Studentenwerke über liquide Mittel in erheblicher Höhe verfügen und damit Zinserträge erzielen, während das Land als Mittelgeber zur Deckung des Gesamthaushalts auf eine Kreditaufnahme angewiesen ist“, heißt es im Bericht.
 
Auch das Göttinger Studentenwerk hat in dem von LRH genannten Zeitraum Überschüsse erwirtschaftet (2010: 1,95 Millionen Euro, 2011: 0,9 Millionen Euro, 2012: 2,62 Millionen Euro). Diese werden den Rücklagen zugeführt, die sich nach Angaben vom Jörg Magull, Geschäftsführer des Göttinger Studentenwerkes, auf rund 43 Millionen Euro in 2012 beliefen. Das Anlagevermögen betrug 2012 auf 81,2 Millionen Euro, darunter 19,4 Millionen Finanzanlagen und 2,3 Millionen Kassenbestand und Bankguthaben. Angesichts eines Saniernungsbedarfs allein bei den Wohnheimen von knapp 60 Millionen Euro sei es „sehr wohl sinnvoll, Rücklagen zu bilden, sagte Magull. Der LRH schlägt vor, dass weitere Landesförderungen an die Studentenwerke nur noch zweckgebunden vergeben werden. Das entlaste langfristig den Landeshaushalt. Das Land, so die LRH-Rechnung, könnte sich ganz aus der Förderung zurückziehen, würden die Studentenwerksbeiträge, die die Studenten zahlen müssen, „maßvoll erhöht“.  Magull stuft die „einmaligen Beteiligung an Sanierungsmaßnahmen“ als nicht politisch realisierbar ein. Allein für die niedersächsischen Studentenwerke rechnet er dabei mit bis zu 200 Millionen Euro. Eine stärkere Belastung der Studenten bedeute für Göttingen folgendes, führt Magull aus: Bei angenommen 30 000 Studierenden in den  Göttinger Hochschulen und einer Finanzhilfe 2014 von 3,61 Millionen Euro würde dies eine Erhöhung des Studentenwerksbeitrages um rund 60 Euro im Semester auf dann 122 Euro pro Semester bedeuten. Dieses lehne das Studentenwerk Göttingen ab und hält den Vorschlag vor dem Hintergrund, dass die Studienbeiträge gerade abgeschafft wurden, um Hürden zu senken, wenig hilfreich.

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