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Landkreis Northeim erwartet Rekorddefizit

Zustrom an Flüchtlingen lässt Sozialausgaben rasant steigen Landkreis Northeim erwartet Rekorddefizit

Einen Fehlbedarf in Höhe von 28,1 Millionen Euro weist der Haushalt des Landkreises Northeim für das Jahr 2016 aus. Northeims Erster Kreisrat, Hartmut Heuer, hat ihn im Kreistag eingebracht. Grund für die „hoch dramatische Entwicklung“, so der Beamte, seien vor allem rasant steigene Sozialausgaben für Flüchtlinge.

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Einen Fehlbedarf in Höhe von 28,1 Millionen Euro weist der Haushalt des Landkreises Northeim für das Jahr 2016 aus.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Northeim. 2015, erklärte Heuer, habe Northeim mit Ausgaben in Höhe von 100,7 Millionen Euro für soziale Sicherung die „Schallmauer“ durchbrochen.

2016 werde der Landkreis mit geschätzten Aufwendungen in Höhe von 128,7 Millionen „Mach zwei“ (doppelte Schallgeschwindigkeit) erreichen. Der Erste Kreisrat: „Ich bekomme langsam Flugangst.“

Kritik äußerte Heuer an Bund und Land, die den Kommunen bei der Bewältigung der Krise zwar helfen würden, aber nicht ausreichend. So werden nach den vom Ersten Kreisrat vorgelegten Zahlen die Aufwendungen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz für geschätzt 3200 Flüchtlinge 31,4 Millionen Euro betragen.

Dem stehen Erstattungen in Höhe von 6,4 Millionen Euro gegenüber. Die Differenz von 25 Millionen Euro, den Northeim erst 2018 erhalten soll, muss der Landkreis vorfinanzieren.

Die vielen Flüchtlinge binden zudem Kräfte in der Verwaltung. Weil Mitarbeiter anders eingesetzt werden müssten, so Heuer, werde es „mehr und mehr zu Einschränkungen im bisherigen Leistungsangebot“ kommen. Die vom ehemaligen Landrat Michael Wickmann (SPD) angestrebte Streichung von 50 Stellen stufte der Erste Kreisrat unter Berufung auf einen Gutachter als „vollkommen unrealistisch“ ein.

Aufgrund „dringender Bedarfe“ weist der Stellenplan für das kommende Jahr 15,8 zusätzliche Stellen aus. Das habe, so Heuer, auch mit steigenden Fallzahlen in anderen Bereichen sowie mit neuen und komplexer werdenden Aufgaben zu tun.

Trotz der Probleme tätigt der Landkreis 2016 Investitionen, die zu einer Nettoneuverschuldung von 3,9 Millionen Euro führen. So ist unter anderem Geld für Schulen, die Bauunterhaltung von Gebäuden, den Ausbau von Kreisstraßen sowie die Reaktivierung der Bahnstrecke von Einbeck nach Salzderhelden vorgesehen.

Von Michael Caspar

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